Politik : NACHRICHTEN

Kräuterdroge „Spice“

bleibt endgültig verboten

Berlin - Die Modedroge „Spice“ ist künftig dauerhaft verboten. An diesem Freitag tritt eine entsprechende Rechtsänderung in Kraft. Die neue Bundesdrogenbeauftragte Mechthild Dyckmans (FDP) zog ein Jahr nach dem vorläufigen Verbot per Eilverordnung eine positive Zwischenbilanz. „Es ist nicht mehr auf dem legalen Markt verfügbar“, sagte Dyckmans am Donnerstag in Berlin. Sie sprach von einem positiven Effekt, weil der Konsum durch die fehlende Verfügbarkeit rückläufig sei. dpa

EuGH erleichtert jungen Türken Rückkehr nach Deutschland

Luxemburg - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in Deutschland aufgewachsenen Türken die Rückkehr nach Deutschland erleichtert. Nach dem Urteil dürfen sie auch alleine wieder nach Deutschland kommen, um hier zu arbeiten. Voraussetzung dafür ist, dass sie in Deutschland eine Berufsausbildung abgeschlossen und ihre Eltern mindestens drei Jahre rechtmäßig hierzulande gearbeitet haben. Die Arbeit in Deutschland setze ein Aufenthaltsrecht voraus, erklärte der EuGH. Dabei verlange das Assoziationsrecht zwischen der EU und der Türkei aber nicht, dass auch die Eltern weiterhin oder wieder in Deutschland leben. Damit gab der EuGH einer 1975 in Berlin geborenen Türkin recht. Sie war 1998 mit ihrer Familie in die Türkei gezogen, kam aber 1999 alleine nach Deutschland zurück, um ein Zweitstudium aufzunehmen. Danach beantragte sie in Berlin eine „Aufenthaltserlaubnis als Kind eines türkischen Arbeitnehmers“. AFP

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