Politik : NACHRICHTEN

USA

Obama schwänzt EU-USA-Gipfel

Washington - Präsident Barack Obama wird nicht zum EU-USA-Gipfel im Mai nach Europa kommen. Er bricht damit mit einer Tradition, die sein Vorgänger George W. Bush respektiert hatte: Alternierend treffen sich die Spitzenvertreter der beiden größten Wirtschaftsblöcke der Welt in Amerika und Europa, in der Regel zwei Mal im Jahr. Im April 2009 war Obama deshalb nach Prag gereist, im November hatte er die EU-Spitze in Washington empfangen. Das Weiße Haus begründet die Entscheidung mit Obamas innenpolitischen Herausforderungen im Kongresswahljahr. Er wolle seine Auslandsreisen deutlich reduzieren; 2009 hatte er auf zehn Reisen 21 Länder besucht – das sei neuer Rekord im ersten Amtsjahr, hieß es. Berater lassen durchblicken, der Streit der Europäer, wo der Gipfel stattfinde und wer der Gastgeber sei, habe zu der Absage beigetragen. Herman Van Rompuy, der neue ständige EU-Ratspräsident, möchte das Treffen in Brüssel ausrichten. Doch Spanien, das den alle sechs Monate rotierenden EU-Vorsitz innehat, wollte Obama in Madrid begrüßen. Wer die USA nun vertritt, ist noch nicht bekannt. Das „Wall Street Journal“ schreibt, die Absage zeige, welch geringes Gewicht Obama der EU beimesse. cvm

NAHOST

Abbas nennt Bedingungen

Berlin - Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat sich zu einer Wiederaufnahme der Friedensgespräche mit Israel unter bestimmten Bedingungen bereit erklärt. Wenn Israel den Siedlungsbau in den palästinensischen Gebieten „für eine bestimmte Zeit stoppt“, sei seine Regierung zu Verhandlungen bereit, sagte Abbas bei einer Pressekonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Berlin. Zugleich sprach sich der Palästinenserpräsident „gegen eine militante Intifada oder irgendwelche militärischen Maßnahmen“ aus. Merkel betonte ihre Unterstützung für eine Wiederaufnahme der Friedensgespräche. AFP

NORDKOREA

Kim Jong Il gibt Hunger zu

Seoul - Nordkoreas Staatschef Kim Jong Il hat in einem seltenen Bekenntnis die chronische Nahrungsmittelknappheit in seinem Land zugegeben. „Ich bin untröstlich, dass unser Volk immer noch von Mais lebt“, wurde der Staatschef am Montag von der staatlichen Zeitung „Rodong Sinmun“ zitiert. Künftig wolle er die Menschen stattdessen „großzügig“ mit Reis, Brot und Nudeln versorgen. In dem verarmten kommunistischen Land starben in den 90er Jahren hunderttausende Menschen bei Hungersnöten. Ungeachtet jüngster Spannungen an der umstrittenen innerkoreanischen Seegrenze beurteilt Südkorea die Aussichten auf ein neues Gipfeltreffen mit Nordkorea als eher günstig. Der Sprecher des Präsidialamts in Seoul, Park Sun Koo, sagte am Montag: „Nordkorea scheint bestrebt, seine internen Probleme durch eine Normalisierung der innerkoreanischen Beziehungen lösen zu wollen.“ AFP/dpa

SOMALI

Islamisten unterstellen sich Al Qaida

Mogadischu - Radikalislamische Milizen in Somalia wollen ihren Kampf gegen die Übergangsregierung in Mogadischu künftig unter der Führung des Terrornetzwerks Al Qaida fortsetzen. Das vereinbarte die Al-Shabaab-Miliz, die bereits weite Teile des Krisenstaates am Horn von Afrika kontrolliert, am Montag mit Teilen der Al-Hizbul-Miliz. „Wir haben vereinbart, den Heiligen Krieg im Osten und am Horn von Afrika zu einem internationalen Dschihad unter der Führung von Al Qaida zu verbinden“, sagte Sheikh Fuad Mohamed Khalaf, einer der Anführer der Al-Shabaab-Miliz. dpa

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