Politik : NACHRICHTEN

DEUTSCHLAND

IG-Metall-Chef Huber zum

Geburtstagsessen im Kanzleramt

Berlin - Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gibt am 17. März im Kanzleramt ein Geburtstagsessen für IG-Metall-Chef Berthold Huber. „Dabei wird es einen Gedankenaustausch zu aktuellen Themen der Sozialpolitik geben“, sagte eine Regierungssprecherin auf Anfrage am Samstag. Ein ähnliches Essen für Deutsche-Bank-Chef Josef Ackermann hatte vergangenes Jahr einen Sturm der Entrüstung ausgelöst. SPD-Mitglied Huber war am 15. Februar 60 Jahre alt geworden. AFP

CDU-Rechtspolitiker Kauder

kritisiert Bundesverfassungsgericht

München - Der Vorsitzende des Rechtsausschusses im Bundestag, Siegfried Kauder (CDU), hat deutliche Kritik am Bundesverfassungsgericht geübt. Die Verfassungsrichter erschwerten die Arbeit des Parlaments, sagte der Politiker dem „Focus“. In ihren Urteilen wie dem zur Vorratsdatenspeicherung fänden sich „zu konkrete Vorgaben“. Das mache die Gesetzgebungsarbeit im Parlament „nicht einfacher“, sagte Kauder. Die Richter sollten die Urteilsgründe etwas abstrakter formulieren. Auch kämen Entscheidungen aus Karlsruhe zu spät. AFP

USA/TÜRKEI

Streit um Armenien-Resolution

entschärft

Washington - Der Streit zwischen den USA und der Türkei um die Völkermord-Resolution zur Verfolgung der Armenier im Ersten Weltkrieg ist offenkundig entschärft. Wie die „Washington Post“ berichtete, soll die umstrittene Resolution im US-Kongress nicht ins Plenum kommen. Darauf hätten sich die Regierung von Präsident Barack Obama und führende Abgeordnete geeinigt. dpa

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben