Nachrichtendienste : Wer ist der BND?

Er soll Gefahren von Deutschland abwenden, hat aber keine Lizenz zum Töten. Heimlich beschafft er Informationen im Ausland. Aber im Kosovo hat das mal wieder nicht geklappt.

Frank Jansen
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Dienst mit Schlapphut-Image.Foto: Imago

Der 1956 gegründete Bundesnachrichtendienst ist die einzige Sicherheitsbehörde der Republik, die sich nur mit dem Ausland zu befassen hat. Im Mittelpunkt steht die Abwehr von Gefahren für die Sicherheit der Bundesrepublik. Die Bedrohung ist vielschichtig: Spionage, internationaler Terrorismus, der Erwerb von Massenvernichtungswaffen durch problematische Staaten und Terroristen sowie der Aufbau von Produktionsstätten für atomare, biologische und chemische Kampfstoffe und entsprechendes Gerät, bis hin zu Raketen; internationale organisierte Kriminalität (Drogen, Waffen, Menschenhandel) sowie Geldwäsche – und Cyberwar, also potenzielle Angriffe auf sensible Infrastrukturen der Bundesrepublik, von der Energieversorgung über Telekommunikation und Verkehrssysteme bis zu staatlicher Verwaltung.

Diese Gefahren soll der BND rechtzeitig erkennen, damit die Bundesrepublik und deutsche Einrichtungen im Ausland gewappnet sind. Zudem soll er Krisenherde in anderen Staaten beobachten, auch wenn Deutschland zunächst nicht unmittelbar betroffen zu sein scheint. Bürgerkriege und schwere Unruhen können allerdings extremistische Gewalt bis hin zu Terrorismus befördern, der sich häufig internationalisiert – und dann auch in der Bundesrepublik auftaucht, etwa in Form von Sympathisanten, die Spenden sammeln und Ruheräume für fliehende Kämpfer suchen.


WIE ARBEITET DER BND?

Im BND-Gesetz ist in Paragraf 2 festgelegt, dem Nachrichtendienst stünden „polizeiliche Befugnisse oder Weisungsbefugnisse“ nicht zu. Die Mitarbeiter des BND dürfen also niemanden festnehmen oder sonst wie Sheriff spielen. Im Unterschied zu anderen Geheimdiensten haben die Deutschen folglich auch keine Lizenz zum Töten. Kampfeinsätze von Spezialtrupps oder gezielte Angriffe mit Drohnen auf Terroristen, wie bei den US-Kollegen üblich, gehören nicht zum Repertoire des BND. Er darf sich allerdings laut Gesetz, wenn auch nicht wahllos, im Ausland diverser „Methoden, Gegenstände und Instrumente zur heimlichen Informationsbeschaffung“ bedienen. Der Einsatz von V-Leuten, Überwachung von Telefonen, E-Mails und anderen Formen der Telekommunikation, Observation von Verdächtigen sowie der Einsatz gefälschter Dokumente und Kennzeichen sind erlaubt.

Mitarbeiter des BND können zudem im Ausland verdeckt tätig werden, wie es bei den am 19. November im Kosovo festgenommenen Deutschen der Fall war. Um den Agenten eine plausibel erscheinende „Legende“ zu verschaffen, betreibt der Nachrichtendienst im jeweiligen Land auch Tarnfirmen, zum Beispiel eine Unternehmungsberatung. Bekannt gemacht werden den Behörden des anderen Staates die Residenten des BND, die den deutschen Botschaften zugeordnet sind. Der Nachrichtendienst betreibt derzeit Residenturen in etwa 80 Ländern.

Insgesamt zählt der BND 6000 Mitarbeiter, davon befinden sich bereits 1400 in Berlin, 3000 sind noch im alten Stammsitz im bayerischen Pullach. Bis 2013 soll der BND weitgehend nach Berlin umgezogen sein, in Bayern werden dann nur noch 1000 Mitarbeiter tätig sein.


HAT DER BND IM KOSOVO FEHLER GEMACHT?

Auf den ersten Blick ist kein Fehler zu erkennen. Es gehörte zu den Aufgaben der drei inzwischen wieder freigelassenen BND-Mitarbeiter, Feindseligkeiten gegen die aufwendige „European Union Rule of Law Mission“ (Eulex) nachzuspüren. Über Eulex sollen 1900 Richter, Polizisten, Zöllner und andere Beamte aus Ländern der EU den Aufbau des Rechtsstaats im Kosovo stützen. Dagegen protestieren die kosovarische Regierung und, zunehmend militant, Nationalisten. Fanatiker aus dieser Ecke haben vermutlich auch am 14. November den Sprengsatz auf das Gebäude in Pristina geworfen, in dem sich der Eulex-Sitz befindet. Zu den Anschlägen bekannt hat sich in dieser Woche die bisher unbekannte „Armee der Republik Kosovo“.

Ein BND-Mitarbeiter hat vier Stunden nach dem Anschlag von einem Rohbau aus den Tatort fotografiert – und wurde dann auf dem Rückweg von kosovarischen Sicherheitskräften angehalten. Ihnen outete er sich nicht als BND-Mitarbeiter, sondern gab seine Legende an – er sei für das Unternehmen „Logistics Coordination & Assessment Service Hohenstein und Hagen GmbH“ mit Sitz in Pristina tätig. Die Kosovaren machten keine Probleme, alles sah nach Routine aus. Dass am 19. November plötzlich die Festnahme erfolgte, war für den BND-Mann und seine zwei Kollegen nicht absehbar. Vielleicht war es jedoch einen Tick zu kühn gewesen, vier Stunden nach dem Anschlag in der Nähe des Tatorts aufzutauchen. Andererseits: Ein deutscher Journalist, der diese Geschichte recherchiert hätte, wäre ähnlich vorgegangen. Den Tatort zu inspizieren ist Teil des Jobs all jener, die sich mit einem solchen Fall zu beschäftigen haben.


PLUTONIUMSCHMUGGEL, SPITZEL AFFÄREN UND NUN KOSOVO –  WAS LÄUFT SCHIEF BEIM BND?

Im Vergleich zu den Fehlern oder auch Schweinereien anderer Nachrichtendienste demokratischer Staaten (erinnert sei nur an die von der CIA betriebenen Geheimgefängnisse) wirken die Pannen des BND eher wie eine Randnotiz. Seit der Wiedervereinigung waren vor allem der Fall des inszenierten Plutoniumschmuggels von Moskau nach München im Jahr 1994 und die Affären um die Bespitzelung von Journalisten peinlich. Um Hintermänner im internationalen Atomschmuggel-Geschäft ausfindig zu machen, inszenierten zwei BND-Mitarbeiter und Mitarbeiter des bayerischen Landeskriminalamtes den Transport von 363 Gramm Plutonium in einer Lufthansa-Maschine. Doch die heikle und für die normalen Passagiere des Flugzeuges nicht ungefährliche Mission flog auf – und rief so viel Empörung hervor, dass der Bundestag einen Untersuchungsausschuss einsetzte. Viel Überraschendes förderte dieser aber nicht zutage, so dass er 1998 flau endete. Seit 2006 sieht sich der BND wieder mit einem Untersuchungsausschuss konfrontiert. Auf der Agenda steht auch die Überwachung von Journalisten durch den BND in den 90er Jahren. Hier ist dem Dienst wohl eindeutiges Fehlverhalten vorzuwerfen. Umso schlimmer war dann die Neuauflage: Im April kam heraus, dass der BND 2006 monatelang E-Mails mitgelesen hatte, die sich die „Spiegel“-Journalistin Susanne Koelbl und der afghanische Handelsminister Amin Farhang geschickt hatten.

Der Fall zeugt von den Problemen, alle Glieder der gewaltigen Behörde vor dem Abdriften in Grauzonen zu bewahren. Teile des BND haben im Laufe der Jahrzehnte ein riskantes Eigenleben entwickelt. Der Umzug nach Berlin passt vielen Altgedienten in Pullach nicht.

Die anderen Fälle, mit denen sich der Untersuchungsausschuss befasst, taugen nicht zu einer Generalkritik. Der Einsatz zweier Mitarbeiter im Irakkrieg, die Entführung von Khaled al Masri durch die CIA oder die Inhaftierung von Murat Kurnaz in Guantanamo werfen zwar Fragen auf. Doch vieles kündet lediglich vom Alltagsgeschäft eines Nachrichtendienstes.


WOFÜR STEHT ERNST UHRLAU?

Die Affäre um die Bespitzelung der Journalistin Koelbl brachte Uhrlau stark in Bedrängnis. Doch seine Bilanz nach drei Jahren als Präsident des BND sieht keineswegs schlecht aus. Es gelang, über den BND-Mann Conrad, Israel und die libanesische Hisbollah zum Austausch von Gefangenen und der Leichen von Soldaten zu bewegen. Der BND schaltete sich erfolgreich in die Freilassung deutscher Bergsteiger ein, die in der Türkei von Kämpfern der PKK entführt worden waren. Im Fall Liechtenstein leistete der Dienst einen wesentlichen Beitrag dazu, den Steuerbetrug vieler wohlhabender Deutscher aufzudecken.

Uhrlau steht auch für eine Reform des BND, hin zu effektiveren Strukturen, etwas mehr Transparenz und weg vom alten Schlapphut-Image. Der Fall Kosovo ist da offenbar nur ein ärgerliches Malheur, das bald vergessen sein dürfte.

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