Naher Osten : Obama-Effekt: Amerika bietet kein richtiges Feindbild mehr

Irans Reformer haben Rückenwind, im Libanon wurde Hisbollah abgestraft. Ist das bereits ein Obama-Effekt?

Michael Thumann[Istanbul]
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US-Präsident Obama hat mit seiner Kairo-Rede das Bild der USA im Mittleren Osten verändert. -Foto: Getty

Ist die Wahlniederlage der islamistischen Hisbollah im Libanon bereits der erste Erfolg der Obama-Rede in Kairo? So wird in den Cafés von Beirut gemutmaßt, wo die Anhänger der pro-westlichen Regierung seit Tagen ihren Erfolg feiern. Mit weichen Worten die Radikalen schwächen - das wäre also die neue Formel für Nahmittelost.

Noch ist die Weichspülkraft nicht nachgewiesen. Noch muss sie Langzeitwirkung entfalten, auch bei den iranischen Wahlen an diesem Freitag und danach. Es ist ein bitterer Kampf zwischen Präsident Ahmadineschad und seinem Herausforderer Mir-Hussein Mussawi. Mahmud Ahmadineschad hat einen Nachteil: Wer ihn wählt, kann nicht gegen George Bush stimmen. Der ist nämlich schon nicht mehr da.

US-Präsident Barack Obama will partout nicht in die Rolle des Bösewichts schlüpfen. Er hat vor einer Woche in einer epochalen Rede in Kairo einen neuen Leitton in der amerikanischen Politik gegenüber dem Mittleren Osten gesetzt. Die arabische Zeitung al-Hayat sprach selbstironisch vom "verwirrenden Gast, der uns die Attraktivität des großen Satan offenbarte". Viele Muslime waren aufrichtig begeistert. Das hatte auch mit Obamas Haltung zu tun. Die früher übliche Lehrstunde vom Hochsitz westlicher Unfehlbarkeit fiel aus.

Beispiele? Obama vermied das Wort "Terror", das sein Vorgänger so hyperinflationär verwendete und das von vielen Regierungen so gern als Vorwand für Unterdrückung missbraucht wird. Er würdigte die Haltung muslimischer Frauen, die freiwillig ein Kopftuch tragen. Er veränderte den Blick auf die Moderne, indem er feststellte: Nicht nur auf westliche Art kann es vorangehen. Er durchbrach die aus der Bush- und der Clinton-Zeit ererbte Kampfeslogik, nach der auf Provokationen von Islamisten und iranischen Präsidenten im Westen Trommelwirbel und Mobilisierung folgen müssen.

Mancher wird hier fragen: Muss man nicht entschlossen auf das iranische Atomprogramm reagieren? Soll man den Holocaust-Leugner Ahmadineschad nicht bekämpfen? Ist das Vordringen radikalislamischer Parteien wie Hamas und Hisbollah kein Grund zum Alarm? Schon. Aber eine wirksame Gegenstrategie muss mit folgender Erkenntnis beginnen. Der Westen hat den sogenannten "Antiterrorkrieg" verloren. Al-Qaida lebt.

Die Blockade von Hamas in Gaza, die Bombardierung von Hisbollah im Libanon, die Isolierung von Ahmadineschads Iran und die Ausgrenzung von Assads Syrien haben diese Achse der Vier so stark gemacht wie nie. Wirtschaftlich sind Saudi-Arabien und die Türkei Iran um Generationen voraus. Nur dank Irakkrieg und westlicher Kreuzzugsrhetorik plustert sich der marode Iran heute als angereicherte Vormacht der Region auf. So darf es nicht weitergehen.

Obama hat in Kairo eine grundsätzliche Wende angezeigt, aber noch nicht im Detail ausgemalt. Was kommt nun? Diese Woche reist Obamas Nahost-Beauftragter George Mitchell durch die Region und versucht, einen riesigen Block aus dem Weg zu räumen, die jüdischen Siedlungen, die den Palästinenserstaat verhindern. Obama hat in Kairo zu einem Stopp des rasant vorangehenden Ausbaus jüdischer Städte im palästinensischen Westjordanland aufgerufen.

Das ist richtig, aber: Israel hat die Verhandlungsgrundlage der Road Map bereits massiv zu seinen Gunsten verändert. Deshalb wird ohne schnellen, umfänglichen Abriss von Siedlungen aus dem Palästinenserstaat nichts werden. Obama hat Hamas in seiner Rede erwähnt, aber an die Einbindung der palästinensischen Islamisten Bedingungen geknüpft. Das ist an sich richtig, denn Hamas sollte schon Israel anerkennen, wenn sie mitverhandeln will. Nur, wer spricht von westlicher Seite mit Hamas, solange sie Israel nicht anerkennen? Denn das ist ja ein Verhandlungstrumpf, den die Islamisten nicht ohne Gegenleistung aus der Hand geben wollen.

Vielleicht bietet der westliche Umgang mit Hisbollah einen Ausweg. Die schiitischen Islamisten stellen in der libanesischen Koalitionsregierung Minister, und das wird wohl trotz Wahlniederlage auch so bleiben. Israel erkennen sie nicht an. Trotzdem hat der Westen mit dieser in alle Richtungen schillernden Regierung freudig zusammengearbeitet – war doch der Premier ebenso liebenswürdig wie pro-westlich. Ein Modell für Palästina?

Bleibt der größte Brocken - Iran. Der Verlauf des Präsidentenwahlkampfes lässt hoffen, dass am Freitag nicht der Mann der schrillen Rede und der schweißnassen Haare gewinnt. Ahmadineschads Herausforderer Hussein Mussawi gewinnt mit jedem Tag an Zustimmung. Mussawi segelt mit dem Rückenwind des Obama-Effekts – Ahmadineschad fehlt die apokalyptische Weltenkonfrontation.

Doch wer immer siegt: In nationalen Fragen wird sich die iranische Politik nicht entscheidend ändern. Die Zentrifugen zur Anreicherung nuklearen Materials werden weiterdrehen. Iran wird seinen Führungsanspruch in der Region nicht aufgeben. Obama hat gesagt, er will Iran nicht die Nutzung ziviler Nuklearenergie absprechen.

Doch wie kann der US-Präsident den iranischen Führern seine Überzeugung beibringen, dass Atomwaffen eigentlich überflüssig sind? Gewiss nicht mit Kriegsdrohungen. Der große Sicherheitspakt der Region, der Israel und Iran, Saudi-Arabien und Syrien beruhigt, muss noch ausformuliert werden.

Ahmadineschads defensive Reizbarkeit im Wahlkampf und die Lektion für Hisbollah im Libanon deuten an: Mit der ausgestreckten Hand begegnet man diesen Radikalen wahrscheinlich wirksamer als mit Gewehren.

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