Nahost : Abbas hält an Friedensgesprächen fest

Hoffnung auf Vermittlung in Nahost: Palästinenserpräsident Abbas lenkt ein und will weiterverhandeln – auch wenn der israelische Baustopp um Mitternacht auslaufen würde.

Im Siedlungsstreit zwischen Israel und den Palästinensern deutet sich eine Lösung an. Palästinenserpräsident Mahmud Abbas wird die Nahohst-Friedensgespräche mit Israel nicht sofort abbrechen, wenn das Siedlungsmoratorium nicht verlängert wird. Dies gab er in einem am Sonntag veröffentlichten Interview der arabischen Zeitung Al-Hayat bekannt.

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Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte angekündigt, den vor zehn Monaten verhängten Baustopp im Westjordanland nicht zu verlängern. Heute um Mitternacht läuft das Moratorium aus. Jüdische Siedler haben sich schon auf das Ende des Baustopps eingestellt und wollen um Mitternacht Grundsteine für neue Siedlungen legen. Abbas hatte zuvor wiederholt damit gedroht, die gerade erst wieder aufgenommenen Nahost-Friedensgespräche abzubrechen. 

Sollte es keine Verlängerung geben, werde er nun das zuständige Gremium der Arabischen Liga konsultieren. Diese hatte ihm grünes Licht für die Gespräche mit Israel gegeben. Ein Abbas-Sprecher sagte, der Palästinenserpräsident habe das Gremium für die kommendenTage in Kairo einberufen. 

Auch der israelische Verteidigungsminister Ehud Barak äußerte sich optimistisch. Barak zufolge sind die Chancen, dass der Friedensprozess weitergehen würde, besser denn je. Es gäbe eine 50-zu-50-Chance, dass man sich mit den Palästinensern über das Siedlungsmoratorium einigen könne, sagte der Verteidigungsminister von der gemäßigten Arbeiterpartei. Die israelische Nachrichtenseite ynet berichtete, Barak wolle Netanjahu und dessen Minister überzeugen, dass es keine andere Wahl gebe, als den Baustopp zu verlängern. 

Die im Gaza-Streifen herrschende Hamas forderte unterdessen einen sofortigen Abbruch der Nahost-Gespräche. Hamas-Sprecher Fausi Barhum sagte: "Die beste palästinensische Antwort auf die Starrköpfigkeit Netanjahu ist es, dass Abbas sich von den Verhandlungen zurückzieht und ihr Ende verkündet." Netanjahus Regierung benutze die Friedensgespräche nur als Deckmantel, um den Siedlungsausbau und die "Judaisierung des Landes" fortzusetzen. Abbas solle sich auf die innerpalästinensische Versöhnung konzentrieren. 

Kurz vor Ablauf der Frist bemühen sich Regierungsvertreter und Diplomaten, vor allem aus den USA, verzweifelt, den Dialog am Leben zu erhalten.

Mit freundlicher Genehmigung von Zeit-Online.

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