Nahost : Abbas sieht Verhandlungen in Sackgasse

Die Gespräche zwischen den palästinensischen Organisationen Fatah und Hamas über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit sind erneut ins Stocken geraten.

Jericho - Das bisherige Scheitern der Gespräche über eine Regierungsbildung für die palästinensischen Gebiete nannte Palästinenserpräsident Mahmud Abbas "sehr schmerzlich". Jassir Abed Rabbo vom Exekutivkomitee der Palästinensischen Befreiungsorganisation PLO kündigte für die kommenden Tage eine Rede des Präsidenten an. "Es werden beispiellose politische Maßnahmen getroffen werden", kündigte Rabbo an, ohne Einzelheiten zu nennen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice dankte Abbas nach dem gemeinsamen Gespräch in Jericho für seine Bemühungen um die jüngst vereinbarte Waffenruhe. Die Vereinigten Staaten hofften nun auf einen vollständigen Waffenstillstand in den palästinensischen Gebieten. Der Palästinenserpräsident drückte nach dem Gespräch mit Rice seine Hoffnung aus, die am Sonntag für den Gazastreifen erreichte Waffenruhe auf das Westjordanland ausweiten zu können.

Wie zuvor schon US-Präsident George W. Bush in Amman betonte Rice ihre Unterstützung für eine Beilegung des israelisch-palästinensischen Konflikts mit einer Zwei-Staaten-Lösung. Es gehe um die Schaffung eines "lebensfähigen, unabhängigen und demokratischen" palästinensischen Staats, der in Frieden an der Seite Israels existiere. Im Anschluss an die Zusammenkunft mit Abbas traf Rice mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Außenministerin Zipi Livni in Jerusalem zusammen.

Steinmeier trifft Abbas

Der israelisch-palästinensische Konflikt soll auch im Mittelpunkt der Nahostreise von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier stehen. Ziel der am Donnerstagabend beginnenden Reise sei es, im Vorfeld der deutsche EU-Ratspräsidentschaft "Spielräume und Chancen für die kommenden Monate auszuloten", sagte Außenamtssprecher Martin Jäger. Zweites wichtiges Thema der Gespräche werde die Lage im Libanon sein. Steinmeier wollte nach Jägers Angaben am Freitagnachmittag in die Palästinensergebiete reisen, wo er unter anderem mit Präsident Mahmud Abbas sprechen will.

Am Wochenende hatten Israelis und Palästinenser eine Waffenruhe für den Gazastreifen vereinbart. Im Gegenzug für einen Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen sagten die radikalen Palästinenser zu, ihre Raketenangriffe auf Israel zu beenden. Der Waffenstillstand wurde seitdem bereits wieder gebrochen. (tso/AFP)

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