Nahost : Abbas und Olmert wollen sich treffen

In den festgefahrenen Nahostfriedensprozess kommt möglicherweise wieder Bewegung. In der nächsten Woche ist offenbar ein Treffen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert in Ägypten geplant.

Tel Aviv/WashingtonIn den festgefahrenen Nahostfriedensprozess kommt möglicherweise wieder Bewegung. Dafür könnten ein Gipfeltreffen in Ägypten und ein neuer Sondergesandter des so genannten Nahost-Quartetts sorgen. Dieser Sondergesandte könnte nach US-Medienberichten der scheidende britische Premierminister Tony Blair werden. Dem Nahost-Quartett gehören neben den USA auch Russland, die Vereinten Nationen und die EU an. Unterdessen brachte das israelische Militär etwa 100 palästinensische Flüchtlinge vom Kontrollpunkt Eres an der Grenze zum Gazastreifen nach Ägypten.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert werden sich nach Angaben der israelischen Tageszeitung "Haaretz" sich in der kommenden Woche im ägyptischen Badeort Scharm el Scheich treffen. Gastgeber sei der ägyptische Präsident Husni Mubarak, schrieb die Zeitung in ihrer Internetausgabe. Auch der jordanische König Abdullah werde an der Begegnung teilnehmen. Ein genaues Datum wurde zunächst nicht genannt.

Mit dem Gipfel auf der Sinai-Halbinsel solle die Position von Abbas nach der Übernahme des Gazastreifens durch die Hamas gestärkt werden. Olmert sei bei seinem Treffen mit US-Präsident George W. Bush am Dienstag in Washington überein gekommen, dass eine Unterstützung von Abbas nötig sei, schrieb das Blatt unter Berufung auf hochrangige politische Quelle in Jerusalem.

Blair ins Nahost-Quartett?

Die USA machen sich nach US-Medienberichten für Blair als neuen Sondergesandten des so genannten Nahost-Quartetts stark. Wie die "Washington Post" am Donnerstag unter Berufung auf US- Regierungsbeamte meldete, schuf die Regierung Bush nach monatelangen Verhandlungen die Grundlagen für die Besetzung des Postens durch Blair. Er soll dabei mit den palästinensischen Behörden beim Aufbau von Institutionen für einen eigenen, lebensfähigen Staat zusammenarbeiten, schrieb die "New York Times". Blair scheidet am 27. Juni aus dem Amt.

Bush habe bereits mit Blair über die Idee gesprochen und sie am Dienstag auch mit Olmert in Washington diskutiert, berichtet die "New York Times" weiter. Israel stehe dem Vorschlag sehr positiv gegenüber, hieß es.

Israel bringt Flüchtlinge nach Ägypten

In der Nacht zum Donnerstag brachte Israel nach Angaben der "Jerusalem Post" rund 100 palästinensische Flüchtlinge vom Kontrollpunkt Eres an der Grenze zum Gazastreifen nach Ägypten. Von ihnen seien 30 Frauen. 32 von dieser Gruppe dürfen nicht nach Israel zurückkehren, weil sie an Terroranschlägen beteiligt gewesen sein sollen. Die nächtliche Aktion sei mit Ägypten abgestimmt gewesen.

Die israelischen Streifkräfte erklärten, die Flüchtlinge seien genauestens überprüft und von israelischen Sicherheitskräften auf ihren Weg nach Ägypten begleitet worden. Die Palästinenser hatten tagelang am Grenzposten Eres auf ihre Ausreise gewartet. In der ägyptischen Grenzregion zum Gazastreifen saßen am Mittwochmittag noch mehr als 5000 Palästinenser fest.

Israel öffnete im Laufe des Tages einen Grenzübergang zum nördlichen Gazastreifen für Ausländer und Schwerkranke. 150 Ausländer sowie neun Palästinenser, die dringend medizinische Hilfe benötigten, hätten passieren können, sagte eine israelische Militärsprecherin.

Abbas wirft Hamas Mordkomplott vor

Eine Woche nach der Übernahme der Kontrolle im Gaza-Streifen durch Hamas warf Abbas der Hamas vor, ein Mordkomplott gegen ihn geplant zu haben. Abbas beschuldigte am Mittwoch in Ramallah im Westjordanland den in Syrien residierenden politischen Hamas-Chef Chaled Maschaal, hinter den Plänen gesteckt zu haben. Dabei habe sein Autokonvoi Mitte Mai mit einer 250 Kilogramm schweren Bombe in die Luft gesprengt werden sollen, sagte Abbas.

Im Gazastreifen verschärfte sich derweil die humanitäre Lage. Die Vereinten Nationen forderte die rasche Öffnung der Grenzübergänge zum Gazastreifen. Die Palästinensische Autonomiebehörde warnte vor Lebensmittelknappheit. Man erwarte, dass Grundnahrungsmittel wie Mehl, Reis und Zucker in gut einer Woche zur Neige gingen.

Israel ließ am zweiten Tag in Folge Hilfskonvois in den Gazastreifen. Dem Roten Kreuz und der UN-Ernährungsorganisation WFP sei am Mittwoch erlaubt worden, 40 Tonnen Fleisch, 200 Tonnen Mehl, 90.000 Liter Milch und 25.000 Liter Speiseöl sowie Impfstoffe über die Grenze zu transportieren. (mit dpa)

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