Nahost: Amnesty International fordert Waffenembargo

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat den UN-Sicherheitsrat aufgefordert, ein sofortiges und vollständiges Waffenembargo gegen Israel und die Hamas zu verhängen. In einer am Montag in London veröffentlichten Erklärung hieß es, sowohl Israel als auch die radikalislamische Palästinenserorganisation hätten während ihres militärischen Konflikts im Januar Kriegsverbrechen begangen. Amnesty lägen Beweise vor, dass beide Seiten aus dem Ausland stammende Waffen gegen Zivilisten einsetzten.

"Wir rufen den UN-Sicherheitsrat auf, ein sofortiges und vollständiges Embargo für Waffen zu verhängen, die für Israel, die Hamas und andere bewaffnete Palästinensergruppen bestimmt sind", erklärte der Leiter der Nahost-Sektion von Amnesty, Malcolm Smart. Dieses Embargo solle so lange gelten, bis garantiert sei, dass die Munition und das andere Kriegsmaterial nicht genutzt würden, "um schwere Verletzungen des internationalen Rechts zu begehen".

Israel nimmt Stellung zu Vorwürfen

Bei ihrer Militäroffensive im Gazastreifen hätten die israelischen Streitkräfte Phosphorbomben und weitere von den USA gelieferte Waffen eingesetzt, erklärte Donatella Rovera, die im Süden Israels und im Gazastreifen Untersuchungen geleitet hatte. Die Hamas und andere bewaffnete palästinensische Gruppen hätten auf von Zivilisten bewohnte Gebiete in Israel hunderte Raketen abgefeuert, die sie über Schmuggelrouten erhalten hätten oder die mit aus dem Ausland gelieferten Komponenten produziert worden seien. Auch wenn diese Raketen weniger zerstörerisch als die von Israel eingesetzten Waffen seien - "diese Raketenangriffe sind ebenfalls Kriegsverbrechen", sagte Rovera.

Das israelische Außenministerium erklärte dazu, die Amnesty-Darstellung sei "verzerrt" und erfülle nicht die professionellen Kriterien der Objektivität. Israel habe nicht absichtlich zivile Ziele getroffen; der Einsatz aller Waffen habe dem internationalen Recht entsprochen, hieß es in einer Erklärung des Ministeriums. Bei der dreiwöchigen Militäroffensive Israels im Gazastreifen, die am 18. Januar mit einer Waffenruhe endete, waren mehr als 1300 Palästinenser und 13 Israelis getötet worden. (hyc/AFP)