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© dpa

Nahost: Beratungen über Palästinenserstaat - ''Zeitverschwendung''?

Israels Regierungschef Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas haben sich heute zu weiteren Gesprächen über eine Wiederbelebung des Friedensprozesses getroffen. Das Resultat war aber eher leblos.

Die neue Gesprächsrunde zwischen Olmert und Abbas ging ohne greifbare Ergebnisse zu Ende. Bei dem Treffen ging es um die Schaffung eines Palästinenserstaates. Vertreter beider Seiten hätten dabei einige der seit Jahrzehnten umstrittenen "Schlüsselthemen" behandelt, berichtete der israelische Rundfunk unter Berufung auf Delegationskreise. Dazu zählten Fragen wie Grenzziehung, die Hoheit über Jerusalem und das Schicksal der palästinensischen Flüchtlinge.

Eine Annäherung der Standpunkte zeichnete sich dabei nicht ab. "Die Gespräche haben in Hinblick auf den Endzustand noch nicht die Ebene der Details erreicht", erklärte der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat vor Journalisten. Es war die vierte Begegnung von Olmert und Abbas seit der gewaltsamen Machtübernahme durch die radikalislamische Hamas im Gazastreifen vor elf Wochen. Die Treffen sind Teil der Bemühungen, einer im November in den USA geplanten internationalen Nahost-Konferenz zum Erfolg zu verhelfen.

Palästinenser wollen bindende Zusagen

Die beiden Politiker sollen sich auf ein Grundlagendokument einigen, das auf der Konferenz weiter erörtert werden kann. Die palästinensische Seite dringt dabei auf möglichst bindende Zusagen Israels, die die Gründung eines lebensfähigen Palästinenserstaates auf dem Boden der derzeit von Israel besetzten palästinensischen Gebiete ermöglichen sollen. Abbas hatte gestern im palästinensischen Fernsehen erklärt, dass Gespräche, die nicht zu einem Rahmenabkommen über den Endzustand führen würden, "eine Zeitverschwendung" seien.

Im nördlichen Gazastreifen tötete das israelische Militär unterdessen einen Palästinenser. Der offenbar unbewaffnete Mann habe sich dem Grenzzaun zu Israel genähert, berichteten palästinensische Rettungskräfte. (mit dpa)

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