Nahost: Blair stärkt Olmert den Rücken

London - Zugleich schloss Blair bei einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Ehud Olmert Unterstützung für eine einseitige Grenzfestlegung durch Israel nicht aus. Wenn alle Bemühungen um eine Verhandlungslösung ergebnislos blieben, "müssen wir uns einer neuen Realität stellen", sagte Blair.

Wer eine Verhandlungslösung mit dem Ziel zweier Staaten ernsthaft wolle, könne diese mit dem Nahost-Friedensplan (Roadmap) anstreben, sagte Blair. "Ich mag Ihre Antwort", erwiderte Olmert. Er bekräftigte seine Entschlossenheit zu einer einseitigen Grenzziehung nach einem einseitigen Teilabzug Israels aus dem Westjordanland für den Fall, dass die Palästinenser letztlich nicht ernsthaft über eine Zwei-Staaten-Lösung verhandeln würden.

Israel werde aber sehr geduldig sein und sich intensiv für eine Lösung im beiderseitigen Einvernehmen einsetzen, betonte Olmert. Das werde er auch "in wenigen Wochen" bei einem Treffen mit dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas deutlich machen. Ebenso wie Blair bezeichnete Olmert den Nahost-Plan als nach wie vor gültige Grundlage für eine Verhandlungslösung.

Die Prinzipien dafür seien klar, betonte Blair. "Sie bestehen auf der einen Seite darin, dass ein unabhängiger und lebensfähiger palästinensischer Staat akzeptiert wird, und auf der anderen Seite in der Anerkennung Israels." Ebenso müsse eindeutig der Gewalt abgeschworen werden.

"Wir tun alles, was wir können, um jene zu unterstützen, die eine Verhandlungslösung erreichen wollen", betonte Blair. "Ich habe keinen Zweifel, dass der Ministerpräsident Israels ernsthaft danach strebt, eine Lösung mit den Palästinensern auszuhandeln." Es sei notwendig, eine Einigung voranzutreiben, "oder wir sind in einer Pattsituation, die Israel notwendigerweise und realistischerweise wird auflösen wollen".

Nach den Vorstellungen Olmerts sollen bis zum Jahr 2010, dem formalen Ende seiner gerade begonnenen Amtszeit, im Westjordanland die Grenzen Israels festgelegt sein. Isoliert liegende Siedlungen sollen bei einem Teilabzug geräumt werden, während Israel die großen jüdischen Siedlungsblöcke in den besetzten Gebieten annektieren will. Das Jordanland an der Grenze zu Jordanien soll als Sicherheitszone beansprucht werden. Die Palästinenser im Westjordanland wären dann nach Einschätzung von Nahost-Experten eingekreist, und der von ihnen beanspruchte Staat wäre deutlich kleiner als gefordert. (tso/dpa)