Nahost : Bush plant Friedenskonferenz

US-Präsident George Bush will den festgefahrenen Friedensprozess im Nahen Osten durch eine internationale Konferenz im Herbst wieder in Gang bringen.

Washington"Die Welt kann noch mehr tun, um die Bedingungen für den Frieden zu schaffen", sagte US-Präsident Bush in Washington. An der Konferenz im Herbst sollen neben den beiden Konfliktparteien auch andere Länder des Nahen Ostens teilnehmen. Israel und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas begrüßten den Plan. Die radikalislamische Hamas lehnte die Konferenz dagegen mit der Begründung ab, diese solle den Interessen des "zionistischen Feindes" dienen. Bush rief die Palästinenser zur Abkehr von der Hamas auf.

Abbas' Sprecher sagte, eine solche Konferenz könnte den Weg für die Umsetzung der Roadmap und der arabischen Friedensinitiative freimachen. Er äußerte die Hoffnung, dort könne zudem ein Datum für die Schaffung eines unabhängigen palästinensischen Staates festgesetzt werden.

Ein Sprecher der Hamas sagte der Nachrichtenagentur AFP, die Konferenz werde den Druck auf Abbas erhöhen, den Gazastreifen noch stärker vom Westjordanland trennen und Zwietracht unter den Palästinensern säen.

Bush: Hamas muss Israel anerkennen

Bush warnte die Palästinenser, eine Parteinahme für die Hamas würde die Aussichten auf einen Friedensschluss "zunichte machen". "Ein palästinensischer Staat wird niemals durch Terror geschaffen werden", sagte Bush. Nur der gemäßigte Präsident Abbas könne den Traum von einem eigenen Palästinenserstaat verwirklichen. Bush kündigte an, Abbas bei der Reform seiner Sicherheitskräfte mit 80 Millionen Dollar (58 Millionen Euro) zu unterstützen. Die Hamas forderte der Präsident auf, den von ihr kontrollierten Gazastreifen nicht weiter für "Angriffe gegen Israel" zu nutzen. Die Gruppierung müsse Israel anerkennen.

Auch an Israels Gegner unter den arabischen Staaten appellierte Bush, Israel anzuerkennen und dadurch die Schaffung eines Palästinenserstaats voranzutreiben. Die Araber müssten "von der Fiktion Abschied nehmen, dass Israel nicht existiert". Sie müssten "die Hasspropaganda in ihren Staatsmedien stoppen und Regierungsvertreter zu Besuchen nach Israel schicken".

Die US-Regierung begrüßte die von Israel angekündigte Freilassung von 250 palästinensischen Gefangenen. Israels Ministerpräsident Ehud Olmert hatte bei einem Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Jerusalem die bereits im Juni in Aussicht gestellte Freilassung bis Ende der Woche angekündigt. Die Palästinenser begrüßten den Schritt zwar, bezeichneten die Zahl von 250 aber - bei mehr als 11.000 Gefangenen - als zu klein. (mit AFP)

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