Politik : Nahost: Ein Anschlag auf ... ?

Charles A. Landsmann

Auch der sechste Waffenstillstand seit Ausbruch der Al-Aqsa-Intifada ist gescheitert. Wie alle anderen zuvor haben ihn beide Seiten von Anfang an nicht eingehalten. Die Hauptschuld trifft die Palästinenser; auch daran hat sich nichts geändert. Die Terrorattacke auf die israelische Siedlung Alei Sinai hat den Schwebezustand des Weder-Krieg-noch-Frieden nur brutal abgekürzt.

Doch, was nun? Dafür ist es wichtig, die Motive der Täter und die Haltung von Arafats Autonomiebehörden exakt zu klären. Offenkundig haben erneut die Gegner einer Waffenruhe und aussichtsreicher Verhandlungen zugeschlagen. Was abermals belegt: Die Gefahr des Terrors steigt nicht nur dann, wenn die Friedensaussichten schlecht stehen, wie nach dem 11. September oft zu hören war. Sondern gerade dann, wenn Israelis und Palästinenser aufeinander zugehen. Die Radikalen maßen sich ein Vetorecht durch Gewalt an. Dennoch ist entscheidend, ob die Täter in Alei Sinai pauschal gegen jede friedliche Konfliktregelung sind oder nur bestimmte Punkte ablehnen. Wollten, zum Beispiel, Hamas-Terroristen aus dem benachbarten Shati-Flüchtlingslager Arafat klar machen, dass eine Regelung auf ihre Kosten, also ohne ein vertragliches Recht der Flüchtlinge auf Heimkehr, nicht in Frage kommt?

Noch wichtiger wäre es zu wissen, ob die Terroristen gezielt gegen Arafat agierten oder ob sie mit ihm unter einer Decke stecken. Wollten sie beweisen, dass sie seine Befehle ignorieren - zumal seinen jüngsten, die Gewalt zu stoppen? Oder wollten sie ihm bei seiner Argumentation gegenüber Israel und den USA helfen? Arafat betont, es liege zwar in seiner Macht, die Gewalt einzudämmen, nicht aber, sie völlig zu unterbinden. Deshalb dürfe man ihn auch nicht für jeden Anschlag verantwortlich machen.

Solche Gewaltakte unterminieren jedoch auch die Bemühungen der USA, die Palästinenser in ihre Anti-Terror-Koalition einzubinden. Da treffen sich die Interessen der palästinensischen Radikalen und der israelischen Nationalisten. Eben erst hatten Bush und seine Regierung das Recht der Palästinenser auf einen eigenen Staat bekräftigt. Die israelischen Ultras wollen verhindern, dass die USA Arafat politische Legitimität zubilligen und die Staatsgründung unterstützen.

Die Welt hat sich seit dem 11. September völlig verändert - und mit ihr die Bündnissysteme. Das haben die Extremisten auf beiden Seiten bisher offenbar noch nicht verstanden. Haben Scharon und Arafat es verstanden und sind sie bereit, ihre Politik daran auszurichten? Dann wären Anschläge wie der von Alei Sinai nämlich bald nur noch Rückzugsgefechte der Terroristen.

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