Nahost-Friedensprozess : Obama lädt Netanjahu und Abbas zu Dreiergipfel

Der Frieden in Nahost wird Chefsache: Barack Obama will neue Gespräche initiieren und trifft sich mit Israels Ministerpräsidenten und dem Palästinenserpräsidenten.

Nach dem Misserfolg der Pendeldiplomatie seines Sondergesandten nimmt US-Präsident Barack Obama die Suche nach einem Nahost-Frieden in die Hand. Er trifft sich am kommenden Dienstag mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Es soll darum gehen, Grundlagen für eine neue Nahost-Friedensrunde zu legen, gab das Weiße Haus bekannt. Über ein solches Treffen war bereits spekuliert worden.

Es soll demnach am Dienstag in New York stattfinden, wo sich die drei Politiker anlässlich der UN-Generalversammlung aufhalten werden. Erst wolle Obama mit beiden einzeln reden, hieß es, anschließend werde es eine gemeinsame Sitzung geben. Wie die israelische Regierung erklärte, hat Ministerpräsident Netanjahu die Einladung angenommen. Er werde dafür zwei Tage früher als geplant nach New York reisen.

Obamas Sprecher Robert Gibbs sagte, das Treffen solle "die Grundlage für die Wiederaufnahme von Verhandlungen" zwischen Israelis und Palästinensern schaffen. Der Präsident wolle sich weiterhin bemühen, "Meinungsverschiedenheiten zu überbrücken".

Allerdings sind die Chancen, den seit Jahren stagnierenden Friedensprozess wieder in Gang zu bringen, nicht gerade günstig. So endete die einwöchige Friedensmission des US-Nahostgesandten George Mitchell mit einem Misserfolg. Ihm gelang es nicht, Israelis und Palästinenser zu einem Kompromiss im Streit um die jüdischen Siedlungen zu bewegen. Letztere fordern, dass alle israelischen Neubaupläne in den in den besetzten Gebieten gestoppt werden.

Nach Ansicht von Abbas ist ein Durchbruch zum Frieden damit wieder einmal in weite Ferne gerückt. "Die Straße ist jetzt blockiert", sagte Abbas am Samstag nach einem Treffen mit dem ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak in Kairo. Er bezog sich damit konkret auf den Friedensplan (road map), in dem ein solcher Stopp des Ausbaus jüdischer Siedlungen an erster Stelle steht.

Mitchell hatte in den vergangenen Tagen erfolglos versucht, Israel in diesem Punkt zum Einlenken zu bewegen. "Aber die israelische Regierung will das nicht", sagte Abbas. "Daher gibt es zwischen uns keine Gemeinsamkeiten." Israel will lediglich ein Siedlungsmoratorium akzeptieren. Das dürfe höchstens ein Jahr dauern und nicht für Ost-Jerusalem gelten. Auch andere Ausnahmen müsse es erlauben, so den Weiterbau von 3000 Wohnungen im Westjordanland.

Auch US-Medien meinten, ein Erfolg in Sachen Nahost-Frieden sei derzeit eher unwahrscheinlich. Der Friedensplan liegt bereits seit Jahren praktisch auf Eis. Obama hatte nach seinem Amtsantritt im Januar erklärt, er wolle sich um eine Wiederbelebung des Friedensprozesses bemühen. Mitchell erklärte, das Treffen sei ein Zeichen für Obamas "nachhaltiges Engagement für einen umfassenden Frieden“ und Beleg für das persönliche Engagement Obamas.

Quelle: ZEIT ONLINE, dpa

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