Nahost : Gibt Israel das Westjordanland auf?

Israels Regierung erwägt offenbar einen kompletten Rückzug aus dem Westjordanland. Die dortigen Siedlungen sollen zum größten Teil aufgelöst werden, heißt es in einem Papier, das der Regierung in Jerusalem zugeschrieben wird und Entwurf einer Prinzipienerklärung sein soll.

Westjordanland
Geteilt: Eine palästinensische Frau wartet an einer Straße, die den Norden mit dem Süden des Westjordanlands verbindet. Die Mauer...Foto: dpa

Tel AvivDie Verhandlungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert könnten auf einen fast vollständigen Rückzug Israels aus dem besetzten Westjordanland hinauslaufen. Ein israelischen Quellen zugeschriebener Entwurf einer israelisch-palästinensischen Prinzipienerklärung hält fest: "Israel zieht sich in abgestufter Weise aus dem Westjordanland zurück und löst die (jüdischen) Siedlungen auf." Der Entwurf ist in hebräischer Sprache verfasst und wurde von der palästinensischen Nachrichtenagentur Maan veröffentlicht.

Die Echtheit des Dokuments konnte zunächst nicht überprüft werden. Seine Inhalte decken sich aber über weite Strecken mit ähnlichen angeblichen Grundzügen einer Prinzipienerklärung, wie sie jüngst in israelischen Medien beschrieben wurden. Abbas und Olmert, die sich zuletzt in Jerusalem getroffen hatten, wollen eine Prinzipienerklärung oder Rahmenvereinbarung für die Schaffung eines palästinensischen Staates ausarbeiten. Diese soll einer von den USA angestrebten internationalen Nahost-Konferenz im November als Grundlage dienen.

Geteiltes Jerusalem Hauptstadt zweier Staaten

Der von Maan veröffentlichte, acht Punkte umfassende Entwurf sieht einen demilitarisierten palästinensischen Staat "auf der Basis der Grenzen von 1967" vor, die bestanden hatten, bevor Israel im Sechs-Tage-Krieg Ost-Jerusalem, den Gazastreifen und das Westjordanland besetzte. Größere Siedlungsblöcke sollen allerdings bei Israel verbleiben, wofür der palästinensische Staat israelisches Gebiet im selben Flächenausmaß zugeschlagen bekommt. Jerusalem soll zu "zwei Hauptstädten für zwei Staaten" werden, mit den jüdischen Wohngebieten unter israelischer und den arabischen Wohngebieten unter palästinensischer Hoheit.

Gesonderte Vereinbarungen sollen den Zugang aller Religionsgruppen zu ihren jeweiligen heiligen Stätten in Jerusalem ermöglichen, die in ihrer Gesamtheit einer nicht näher beschriebenen "gesonderten Verwaltungsbehörde" unterstellt werden sollen. Für die seit der Gründung Israels im Jahr 1948 vertriebenen Palästinenser soll eine "gerechte und einvernehmliche Lösung" gefunden werden, heißt es in dem Entwurf. (mit dpa)

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