Nahost: Historische Chance für Frieden zwischen Israel und Palästina

Israelis und Palästinenser wollen bereits am 12. Dezember Friedensverhandlungen aufnehmen. Ziel sei es, eine friedliche Zwei-Staaten-Lösung bis Ende 2008 zu erreichen, sagte US- Präsident George W. Bush zu Beginn der Nahost-Konferenz.

Bush warnte vor einer "Schlacht um die Zukunft des Nahen Ostens". Angesichts der wachsenden Gefahr des Extremismus seien Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern von höchster Dringlichkeit. "Wir dürfen den Extremisten nicht den Sieg überlassen", rief er die Teilnehmer der Konferenz auf. Am Vorabend hatte Bush noch einmal von den Konfliktparteien "schmerzhafte Kompromisse" gefordert, ohne die es keinen Frieden in Nahost geben werde.

Bush bremst die Erwartungen

Zwar äußerte sich Bush optimistisch, dass die Zeit für entschlossene Verhandlungen zur Gründung eines palästinensischen Staates gekommen sei. Er verwies aber eindringlich auf Schwierigkeiten. "Es ist nicht einfach, das Ziel zu erreichen - wenn es einfach wäre, hätte man es schon vor langer Zeit geschafft", sagte er vor über 100 Delegierten aus fast 50 Ländern. Vor Beginn der Plenumsitzung der Konferenz traf Bush erneut mit dem israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert und Palästinenserpräsident Mahmud Abbas zusammen.

"Die Aufgabe, die hier in Annapolis beginnt, wird schwierig werden", sagte Bush. "Das ist der Beginn eines Prozesses, nicht das Ende. Es gibt noch viel Arbeit zu tun". Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier äußerte sich in Annapolis "gemessen zuversichtlich" über die Friedensaussichten. Israelis und Palästinenser hätten in den vergangenen Wochen "enorme Schritte" unternommen.

Gespräche beginnen in der Krisenregion

Der israelische Diplomat Yigal Palmor sagte in Annapolis, die Gespräche sollen in der Krisenregion selbst beginnen. Der hochrangige Beamte des israelischen Außenministeriums sagte jedoch nicht, auf welcher Ebene die Treffen stattfinden sollen. "Wir hoffen, dass wir im Laufe des Jahres 2008 zu einer Vereinbarung gelangen."

Zugleich formiert sich unter den islamistischen und linksradikalen Kräften Widerstand gegen die Konferenz in den USA. Die radikalislamische Hamas und die militante Organisation Islamischer Dschihad verurteilten die erstmalige Teilnahme von arabischen Staaten an einem Treffen mit Israel. Der Hamas-Führer und von Palästinenserpräsident Abbas entlassene Ministerpräsident Ismail Hanija lehnte jede Normalisierung im Verhältnis zu Israel ab.

Zugleich habe der Iran Vertreter der radikalen Palästinenser-Fraktionen zu einer "Anti-Annapolis-Konferenz" nach Teheran eingeladen. Die iranische Führung habe sich offensichtlich auch deshalb dazu entschlossen, weil sie über die Teilnahme ihres Verbündeten Syrien an der Konferenz in den USA verärgert sei, hieß es bei radikalen Palästinenserorganisationen in Damaskus. (mit dpa)