Nahost-Konflikt : Chirac: Libanon-Truppe kann in einem Monat stehen

Im Libanon-Konflikt könnte eine internationale Truppe nach den Worten von Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac in einem Monat stehen. Dies setze aber einen "sofortigen Waffenstillstand" und eine politische Einigung der Konfliktparteien voraus.

Toulon - An der Truppe würde Frankreich sich "natürlich in der einen oder anderen Form beteiligen, sofern ihr Mandat klar und die Aufteilung zwischen den beteiligten Ländern ausgeglichen ist", sagte Chirac nach einer Krisensitzung mit seinen wichtigsten Ministern im südfranzösischen Toulon. Chirac bestand zunächst auf einer "sofortigen Waffenruhe". Der Konflikt bedrohe "das Gleichgewicht einer ganzen Region".

Es wäre "die unmoralischste aller Lösungen", wenn die internationale Gemeinschaft die Forderung nach einem sofortigen Waffenstillstand fallen lassen und ein Andauern der Kämpfe akzeptieren würde, sagte Chirac. "Ich will mir nicht vorstellen, dass es keine Lösung gibt", fügte er zum Streit um eine Resolution des UN-Sicherheitsrates hinzu. Gegen eine Neufassung der von Frankreich und den USA vorgelegten UN-Resolution gebe es offenbar von amerikanischer Seite Bedenken. Chirac deutete an, dass Frankreich einen eigenen Entwurf für eine neue UN-Resolution vorlegen könnte.

Mit den USA hatte Frankreich sich auf einen UN-Text geeinigt, der eine "Einstellung der Feindseligkeiten" forderte. Diesen Text will Paris auf Druck der libanesischen Regierung nun neu fassen; Chirac bezeichnete ihn als "Arbeitsgrundlage". Zur Begründung sagte er: "Israel und der Libanon haben reagiert, und wir müssen diese Reaktionen berücksichtigen." Dabei müssten vor allem "die Interessen des Libanons, seiner Stabilität, seiner Einheit und seiner Souveränität, seiner Unabhängigkeit" berücksichtigt werden.

Ein Ende des Konflikts müsse dem Libanon vollständige Souveränität über sein Staatsgebiet bringen, aber zugleich Israels Recht auf Sicherheit respektieren, sagte der französische Staatschef. Dazu begrüßte Chirac den Vorschlag der Regierung in Beirut, 15.000 Soldaten in den Süden des Landes zu entsenden. "Es gibt keinen freien und unabhängigen Staat, der seine Souveränität nicht in seinem gesamten Staatsgebiet ausübt."

Chirac: Syrien kann Zeichen setzen

Chirac bekräftigte, aus Erfahrung habe er bei dem Konflikt "nicht unbedingt" Vertrauen in Syrien. Die Führung in Damaskus könnte jedoch ein Zeichen setzen, indem sie die internationalen Ermittlungen zum Mord am früheren libanesischen Ministerpräsidenten Rafik Hariri erleichtere, sagte er. Hariri, der ein enger Freund Chiracs war, war am 14. Februar 2005 in Beirut getötet worden. Für das Attentat wird Syrien mitverantwortlich gemacht.

Frankreich hat nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Paris ständig rund 15.000 Soldaten für Auslandseinsätze zur Verfügung. Derzeit sind 13.000 davon im Rahmen internationaler Mission eingesetzt. Die übrigens 2.000 könnten in den Libanon entsandt werden.

Chirac weilt derzeit eigentlich zu Ferien im Fort von Brégançon in der Provence. Den Urlaub unterbrach er vorübergehend, um in Toulon mit Premierminister Dominique de Villepin, Verteidigungsministerin Michèle Alliot-Marie und Außenminister Philippe Douste-Blazy zu beraten. (tso/AFP)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben