Nahost-Konflikt: Foltervorwürfe gegen Israels Geheimdienst

Tel Aviv - Zwei israelische Menschenrechtsorganisationen warfen Schin Bet in einem am Sonntag veröffentlichten Bericht vor, entgegen einer Entscheidung des Höchsten Gerichts körperlichen und psychischen Druck auf Häftlinge auszuüben. Die Organisationen Bezelem und Hamoked Lehaganat Haprat befragten für den Bericht 73 Palästinenser aus dem Westjordanland, die zwischen Juli 2005 und März 2006 festgenommen worden waren. Schin Bet wies den Bericht als fehlerhaft zurück.

Die Häftlinge berichteten unter anderem von Schlägen, schmerzhaften Fesseln und Demütigungen. Die Gefangenen würden während ihrer Haft häufig isoliert, litten unter Schlafentzug sowie der Unterbringung in verschmutzten Zellen und schlechter Nahrung.

"Außerordentliche Maßnahmen"

Das Oberste Gericht in Jerusalem hatte im September 1999 den Einsatz von Foltermethoden im Verhör untersagt. Einschränkend legte das Gericht damals fest, in Fällen unmittelbarer Gefahr für Menschenleben - wie bei einem drohenden Anschlag - seien Mitarbeiter des Schin Bet zu "außerordentlichen Maßnahmen" berechtigt, ohne sich dafür vor Gericht verantworten zu müssen.

In einer Reaktion des israelischen Justizministeriums hieß es, der Bericht basiere auf einer nicht repräsentativen Stichprobe palästinensischer Häftlinge. Die befragten Gefangenen seien "auf tendenziöse und realitätsverzerrende Weise ausgewählt" worden. Jeder Beschwerdefall werde geprüft. Schin Bet wies den Bericht zurück. Er sei "voller Fehler, lächerlicher Behauptungen und Ungenauigkeiten". Das Verhör palästinensischer Häftlinge verlaufe stets in Übereinstimmung mit dem Gesetz. (tso/dpa)