Nahost-Konflikt: Israel lässt 20 Gefangene frei – für Lebenszeichen von Schalit

Bedeutsame Gesten Israels: Die Regierung Benjamin Netanjahu lässt 20 palästinensische Häftlingsfrauen frei und den Bau eines Krankenhauses im Gazastreifen zu. Das israelische Sicherheitskabinett folgte damit einer Empfehlung vor allem des deutschen, aber auch der ägyptischen Vermittler eines Gefangenenaustausches zwischen Israel und der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas.

Als Gegenleistung werden die Israelis eine Videokassette erhalten, die einen „aktuellen und eindeutigen Beweis“ über den Zustand des vor drei Jahren in den Gazastreifen verschleppten israelischen Soldaten Gilad Schalit darstellen soll. Die Hamas verweigert seit der israelischen Militäroffensive im Januar jede Information über Schalit. Zuvor hatte Israel mehrfach Angebote ausgeschlagen, Informationen über Schalit als Gegenleistung für die Freilassung von palästinensischen Häftlingen zu erhalten.

Die gerade einmal eine Minute lange Videokassette von Schalit befindet sich bereits in den Händen des deutschen Vermittlers in Kairo, dem BND-Offiziellen Ernst Uhrlau. Nachdem sich die Israelis von deren Inhalt überzeugt haben, soll der Austausch – Palästinenserinnen für Videokassette – am Freitag erfolgen. Die von israelischer Seite als bedeutsam eingestuften Entwicklungen könnten, so erklärte auch der Hamas-Sprecher, den entscheidenden ersten Schritt in Richtung Gefangenenaustausch darstellen und auch die Freilassung Schalits ermöglichen.

Nach Angaben des Sprechers des militärischen Armes der Hamas in Gaza, Abu Obeida, stammen 19 der weiblichen Häftlinge aus dem Westjordanland und nur eine, mit ihrem Kleinkind, aus dem Gazastreifen, Fünf gehören der säkularen Fatah an, vier der Hamas, drei dem extremistischen Islamischen Dschihad und sieben den linken Volksfronten. Die weitaus meisten der Freizulassenden haben bereits zwei Drittel ihrer Strafen abgesessen und wären im Laufe der nächsten zwei Jahre ohnehin frei gekommen. Keine wurde als Terroristin wegen Mordes verurteilt, zwei aber sollen in Anschläge verwickelt gewesen sein. Die Hamas hat seit jeher und unabhängig vom Gefangenenaustausch die bedingungslose Freilassung aller weiblichen und kranken Häftlinge und der inhaftierten Jugendlichen verlangt.

Ministerpräsident Netanjahu hatte zuvor schon dem Bau eines neuen Krankenhauses im Gazastreifen zugestimmt und dies dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Dienstag telefonisch mitgeteilt. Sarkozy hatte am Rande der UN-Generalversammlung vergangene Woche Netanjahu um die Baubewilligung gebeten. Der Krankenhausbau wird von Katar finanziert. Die Baubewilligung bedeutet eine bedeutsame Aufweichung der seit Ende der Kampfhandlungen im Januar bestehenden israelischen Blockade – mit Ausnahme der Lebens- und Arzneimittel – des Gazastreifens. Erstmals lässt nun Israel die Einfuhr von Zement, Eisen und anderen Baumaterialen zu, wenn auch nur zum Bau des Krankenhauses.