Nahost-Konflikt: Rice auf Vermittler-Reise

Ramallah/Gaza - Eine künftige palästinenische Regierung müsse Israel und die in der Vergangenheit geschlossenen israelisch-palästinensischen Verträge anerkennen und der Gewalt abschwören, sagte Rice am Mittwochabend nach einer Pressekonferenz mit Abbas mit Blick auf die radikalislamische Hamas-Regierung. Sie wünsche sich die Einsetzung einer Regierung, welche die Bedürfnisse der Palästinenser befriedige und die Forderungen des Nahost-Quartetts erfülle, betonte Rice. Nur so könne das gemeinsame Ziel der Errichtung zweier friedlich nebeneinander existierender demokratischer Staaten Israel und Palästina, erreicht werden.

Zu den Verhandlungen über die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit mit der Hamas sagte Abbas, diese dürften sich nicht ewig hinziehen. Wenn es nicht bald zu einer Einigung komme, werde die palästinensische Führung Maßnahmen zur Beendigung der Krise beschließen. Mit Blick auf die Möglichkeit vorgezogener Neuwahlen sagte der Palästinenserpräsident, "alle Optionen" seien vorstellbar. Ein Bürgerkrieg müsse aber mit allen Mitteln vermieden werden. Rice will auf ihrer einwöchigen Nahost-Reise die Möglichkeiten für einen Frieden in der Region ausloten. Die US-Außenministerin hatte sich bereits vor ihrer Abreise für einen Regierungswechsel in den Palästinensergebieten ausgesprochen.

US-Außenministerin Condoleezza Rice hat auf ihrer Nahost-Reise inzwischen einen überraschenden Abstecher in den Irak gemacht. Rice sei zu einem offiziellen Besuch nach Bagdad gekommen, berichtete das irakische Fernsehen. Die US-Botschaft wollte diesen Bericht weder bestätigen noch dementieren. Aus Sicherheitsgründen ist es inzwischen Praxis, dass Mitglieder der US-Regierung die irakische Hauptstadt ohne vorherige öffentliche Ankündigung besuchen. Rice war zuvor in Israel gewesen. (tso/AFP)