Nahost-Konflikt : Setzte Israel Streubomben ein?

Medienberichten zufolge hat die israelische Armee bei den Kämpfen im Libanon im Sommer Streubomben eingesetzt. UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour prangerte Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen an.

Jerusalem/Beit Hanun - Die Armee habe mit dem Streubombeneinsatz entgegen den Anweisungen ihres Generalstabschefs Dan Halutz gehandelt, berichtete das staatliche israelische Fernsehen. Eine interne Kommission untersuche nun, wie es dazu kommen konnte, dass Halutz' Befehle nicht befolgt wurden. UN-Menschenrechtskommissarin Louise Arbour prangerte bei einem Besuch im Gazastreifen Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten an. Sie sprach am Montag mit Bewohnern der Stadt Beit Hanun, wo bei einem israelischen Raketenangriff 19 Zivilisten getötet worden waren, darunter Frauen und Kinder.

Die Zeitung "Jediot Ahronot" berichtete in ihrer Online-Ausgabe, eine erste Armeeuntersuchung habe ergeben, dass die israelische Artillerie die umstrittene Munition abgefeuert habe. Unklar blieb, ob Halutz den Einsatz von Streubomben generell untersagt hatte oder sich seine Anordnung speziell auf den Einsatz gegen die Hisbollah-Miliz im Libanon bezog.

Streubomben setzen in der Luft hunderte Mini-Bomben frei, die sich über einem großen Areal verteilen. Jene Bomben, die nicht explodieren, bedeuten eine dauerhafte Gefahr und sind sehr schwierig zu räumen. Nach einer Zählung der Nachrichtenagentur AFP wurden seit dem Ende der Kämpfe im Libanon Mitte August 23 Menschen durch Streubomben getötet und dutzende weitere verletzt.

"Nicht tolerierbar"

"Die Menschenrechtsverletzungen in den Palästinensergebieten sind nicht tolerierbar", sagte Arbour vor Journalisten in Beit Hanun im Norden des Gazastreifens. Dort waren bei einer israelischen Offensive Anfang November mehr als 80 Menschen getötet worden. Es sei klar, dass Zivilisten "extrem verletzlich" seien, fügte Arbour hinzu, die sich auch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas traf. Der UN-Menschenrechtsrat hatte am vergangenen Mittwoch durch Israel begangene Menschenrechtsverletzungen verurteilt und die Entsendung einer Mission in den Gazastreifen beschlossen.

Angesichts der anhaltenden Gewalt riefen Würdenträger von Beit Hanun die bewaffneten Gruppen auf, ihre Raketenangriffe auf Israel zu überdenken. Die radikalen Palästinenser sollten die "Mittel und Methoden des Widerstandes dahingehend überprüfen, dass sie nicht den Interessen unseres Volkes schaden", hieß es in dem Appell. Als Antwort auf die Raketenangriffe hatte Israel die Offensive im Gazastreifen begonnen, ohne dass die Attacken eingestellt wurden.

Verhandlungen über Regierungsbildung ausgesetzt

Die Verhandlungen zwischen der Fatah von Palästinenserpräsident Abbas und der radikalislamischen Hamas über eine Regierung der nationalen Einheit wurden am Sonntag ausgesetzt. Niemand sei zufrieden mit den bisher erzielten, "sehr mittelmäßigen" Ergebnissen, sagte Abbas-Berater Nabil Amr in Ramallah. Er forderte, die Hamas von Ministerpräsident Ismail Hanijah müsse mehr Bereitschaft zur Zusammenarbeit zeigen. Die Hamas verlangt unter anderem von Abbas die Garantie, dass der internationale Finanzboykott der Autonomiebehörde mit der neuen Regierung beendet werde. Eine solche Garantie kann Abbas nicht geben. (tso/AFP)

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