Nahost-Konflikt : Steinmeier offen für Gespräche mit Damaskus

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat trotz der Absage seines Syrien-Besuchs Gespräche mit der Regierung in Damaskus nicht ausgeschlossen. Syrien müsse entscheiden, welchen Weg es gehen wolle.

Dschiddah - Nach der Israel-feindlichen Rede des syrischen Präsidenten Baschar el Assad habe er "schnell und deutlich" entschieden, "dass unter diesen Umständen Gespräche nicht sinnvoll sein können", sagte Steinmeier am Dienstagabend vom saudiarabischen Dschiddah aus dem ZDF. "Das bedeutet nicht, dass das für alle Zukunft so sein muss", betonte er.

Steinmeier rechtfertigte seine Entscheidung, seine Reise nach Damaskus abzusagen. Nachdem er sich einige Passagen des Redetextes von Staatschef Assad angeschaut habe, habe er gemerkt, dass es "unter diesen Umständen falsch wäre, nach Damaskus zu fahren und so zu tun, als könnten wir solche Töne überhören." Assad habe unter anderem den Wert der UN-Resolution für eine Waffenruhe im Libanon in Frage gestellt, kritisierte Steinmeier. Er habe auch dazu aufgerufen, Lösungen für den Konflikt ohne Israel zu suchen.

Zur deutschen Beteiligung an einer UN-Friedenstruppe im Libanon wollte sich Steinmeier nicht äußern. Zunächst müsse das Kabinett dazu so schnell wie möglich eine "Entscheidungsgrundlage" finden. Die abschließende Entscheidung werde der deutsche Bundestag treffen. "Wir haben den Vereinten Nationen signalisiert, dass die Entscheidungen so schnell zustande kommen, dass sie bei ihrem Bemühen um eine Stabilisierungmission (im Libanon) nicht in Schwierigkeiten geraten werden", betonte Steinmeier.

Steinmeier hatte im Zuge seiner Nahost-Reise eigentlich am Dienstag nach Syrien reisen wollen, den Besuch aber am Nachmittag kurzfristig abgesagt. Stattdessen flog er weiter nach Dschiddah, wo er am Mittwoch seinen saudiarabischen Kollegen treffen will. Anlass war die Rede Assads, in der dieser Israel als "Feind" bezeichnete und erklärte, dass er den Friedensprozess im Nahen Osten als gescheitert betrachte. (tso/AFP)

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