Nahost-Konflikt : Verhandlungsmarathon für den Frieden

Während sich die Versorgungslage im Gazastreifen weiter zuspitzt, werden die internationalen Bemühungen für eine Friedenslösung intensiviert. Israel versucht den moderaten Kräften den Rücken zu stärken.

Tel Aviv/MoskauNach dem Bruderkrieg bei den Palästinensern werden die Bemühungen um eine Friedenslösung im Nahen Osten verstärkt. Einen Tag nach einem israelisch-arabischen Vierergipfel in Ägypten will das Nahost-Quartett (USA, Russland, EU und UN) am kommenden Dienstag in Jerusalem zusammenkommen, berichtete das russische Außenministerium in Moskau. Bei dem für Montag im Badeort Scharm al Scheich geplanten Gipfel will Israels Ministerpräsident Ehud Olmert Palästinenserpräsident Mahmud Abbas durch eine Reihe von Erleichterungen für die Autonomiebehörde den Rücken stärken.

Radio Israel berichtete, für dieses Treffen, an dem auch der ägyptische Präsident Husni Mubarak und der jordanische König Abdullah II. teilnehmen, bereite die israelische Regierung unter anderem die Freigabe von eingefrorenen palästinensischen Steuereinnahmen in Höhe von 600 Millionen Dollar vor. Zudem sollten eine Reihe von israelischen Straßensperren im Westjordanland aufgehoben werden. Das Westjordanland wird derzeit von einer durch Abbas eingesetzten Notstandsregierung kontrolliert, während im Gazastreifen vor einer Woche die radikal-islamische Hamas die Macht übernommen hat.

Israel will moderate Kräfte stärken

Olmert äußerte seine Hoffnung auf einen Neubeginn der Beziehungen zu den Palästinensern. "Wir werden versuchen, gemeinsam eine neue Plattform zu schaffen", sagte er bei einer Konferenz in der nordisraelischen Stadt Haifa. Ziel des Treffens in Ägypten sei es, auf palästinensischer Seite die moderaten Kräfte zu stärken, sagte ein Sprecher Olmerts.

Das Treffen des Nahost-Quartetts am folgenden Tag in Jerusalem soll dem Vernehmen nach auf Beamtenebene stattfinden. Auf Ministerebene hatte sich das Nahost-Quartett zuletzt Ende Mai in Berlin getroffen. Der Nahost-Friedensprozess war aber bereits spätestens seit der Bildung einer von Hamas geführten Palästinenserregierung im März 2006 gelähmt.

Versorgungslage weiter kritisch

Derweil blieb die Versorgungslage im weitgehend abgeschotteten Gazastreifen unklar. Die israelischen Behörden diskutierten nach einem Bericht der "Jerusalem Post" über Möglichkeiten, verstärkt Hilfsgüter dorthin zu bringen. Das Verteidigungsministerium erwäge, Nahrungsmittel mit Fallschirmen abzuwerfen oder von der Marine an die Küste des Gazastreifens zu transportieren. Alternativ werde erwogen, die Kontrolle der derzeit von Hamas kontrollierten palästinensischen Seite des für den Warentransport eingerichteten Grenzübergangs Karni im Osten des Gaza-Streifens zu übernehmen.

In den vergangenen Tagen hatte Israel Hilfskonvois mit mehreren hundert Tonnen Lebensmitteln, dutzenden Tonnen Medikamente und hunderttausenden Litern Benzin über den Grenzübergang Kerem Shalom im Süden in den Gazastreifen gelassen. Am Donnerstag waren es nach Militärangaben mehr als 400 Tonnen. Die meisten Güter seien von der jordanischen Regierung zur Verfügung gestellt worden. Zugleich seien acht Palästinenser zur medizinischen Behandlung nach Israel gebracht worden. Nach Angaben des Roten Kreuzes warten jedoch noch zahlreiche andere Patienten auf eine Erlaubnis zum Verlassen des Gazastreifens. Zwei Drittel aller Familien in dem Palästinensergebiet leben unterhalb der Armutsgrenze.  (mit dpa)

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