Nahost : Mubarak für atomwaffenfreie Zone

Bundeskanzlerin Merkel und der ägyptische Präsident Mubarak wollen ein friedliches Zusammenleben zwischen Israel und Palästina unterstützen. Mubarak fordert eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten.

Berlin - Gemeinsam wollen Deutschland und Ägypten den Friedensprozess im Nahen Osten fördern - auch nach dem Wahlsieg der radikal-islamischen Hamas. Diese Position vertraten Angela Merkel und Husni Mubarak am Samstag nach einem gut zweistündigen Gespräch in Berlin.

Die bei den Wahlen in den palästinensischen Autonomiegebieten siegreiche Hamas müsse akzeptieren, dass Gewalt kein Mittel zur Lösung von Problemen ist, sagte Merkel. Mubarak betonte nach seinem ersten Treffen mit Merkel als Bundeskanzlerin die Notwendigkeit, dass sich alle regionalen Kräfte verbinden müssten, um die Friedensbemühungen zwischen Israel und den Palästinensern voranzubringen.

Die Hamas muss nach Angaben Mubaraks die bereits unterzeichneten Abkommen auf dem Weg zu einer friedlichen Lösung, die so genannte «Road Map», akzeptieren. Dies sei die «elementare Voraussetzung für einen palästinensischen Staat», ergänzte Merkel. Beide wollen den palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas unterstützen. Merkel sagte, sie habe großes Verständnis für die schwierige wirtschaftliche Lage der palästinensischen Bevölkerung. «Gewalt kann aber kein Mittel sein.»

Merkel und Mubarak betonten, dass die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit angesichts der vielen Probleme im Nahen Osten wachse. Dies sei auch am Beispiel der umstrittenen iranischen Atompolitik erkennbar. Sie sei froh, dass diese Frage nun vor dem Weltsicherheitsrat behandelt werde, sagte Merkel.

Sie und ihr Gast waren der Meinung, dass im Falle Irans die «Vielzahl der diplomatischen Möglichkeiten» ausgeschöpft werden müsse. Mubarak plädierte für eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten - einschließlich Israels. «Wir müssen der Verbreitung von Massenvernichtungswaffen entgegentreten», sagte Mubarak.

Mubarak wird seinen dreitägigen Berlin-Besuch an diesem Sonntag mit einem Gespräch bei Außenminister Frak-Walter Steinmeier (SPD) beenden. Bereits zum Auftakt hatte er mit Bundespräsident Horst Köhler die Lage im Nahen Osten besprochen. (tso/dpa)

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