Nahost: Olmert und Abbas vereinbaren Treffen

Gaza/Tel Aviv - Im Bemühen um eine Eindämmung der blutigen Gewalt im Gazastreifen wollen sich Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert kommende Woche treffen. Abbas sagte in Gaza nach einem Treffen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, das Gespräch sei für Donnerstag (7. Juni) vereinbart. Olmerts Sprecherin Miri Eisin bestätigte, es solle kommende Woche ein Treffen geben, das genaue Datum stehe jedoch noch nicht fest. Israel zeigte sich jedoch skeptisch über die Chancen auf eine Waffenruhe.

Israelische Soldaten töteten am Dienstag bei einem Vorstoß in den Gazastreifen erneut zwei Mitglieder der radikal-islamischen Hamas. Nach palästinensischen Angaben drangen die Soldaten in den Morgenstunden in den Süden des Palästinensergebiets vor. Dabei sei es zu einem Feuergefecht mit bewaffneten Palästinensern gekommen. Später drangen Soldaten mit zahlreichen Fahrzeugen in die Stadt Ramallah im Westjordanland ein und töteten bei einer Verfolgungsjagd ein Mitglied der Truppe "Force 17" von Abbas.

In einem Dorf nahe Dschenin im nördlichen Westjordanland erschossen israelische Soldaten ebenfalls einen militanten Palästinenser. Nach palästinensischen Angaben handelt es sich um ein Mitglied des militärischen Fatah-Arms, der Al-Aksa-Brigaden.

Bombenexplosion im Flüchtlingslager Nusseirat

Bei der vorzeitigen Explosion eines Sprengsatzes wurden unterdessen zwei Mitglieder der radikalen Gruppe Islamischer Dschihad im Flüchtlingslager Nusseirat im Gazastreifen getötet. Drei weitere Menschen erlitten dabei Verletzungen.

Im Westjordanland nahmen israelische Soldaten zuvor einen palästinensischen Abgeordneten fest. Am späten Montagabend hatten israelische Kampfflugzeuge ihre Luftangriffe auf Hamas-Einrichtungen im Gazastreifen fortgesetzt.

Abbas will sich für Waffenruhe einsetzen

Abbas sagte während einer Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments, Hans-Gert Pöttering, er wolle sich für eine Waffenruhe zwischen Israel und den militanten palästinensischen Gruppierungen einsetzen. Seit Beginn der jüngsten Runde der Gewalt vor zwei Wochen sind nach Krankenhausangaben bei israelischen Militäreinsätzen 50 Palästinenser getötet worden. Zwei Israelis starben bei palästinensischen Raketenangriffen auf die Grenzstadt Sderot.

Pöttering betonte, Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern müssten die Bildung zweier unabhängiger Staaten zum Ziel haben, die friedlich Seite an Seite lebten. Die Europäische Union unterstütze jeden, der sich für eine solche friedliche Lösung einsetze.

Olmert skeptisch

Olmerts Sprecherin Eisin erklärte, bei dem Treffen kommende Woche solle es um Sicherheitsfragen sowie um die angestrebte Bildung eines eigenständigen Palästinenserstaates gehen. Zu der Möglichkeit einer Waffenruhe im Gazastreifen und im Westjordanland äußerte sie sich jedoch skeptisch. Abbas habe im November vergangenen Jahres bereits eine Waffenruhe mit den militanten Palästinensergruppen ausgehandelt. "Die Palästinenser haben sich nicht einen Tag lang daran gehalten", erklärte sie. Hinsichtlich der Fähigkeiten von Abbas, eine Waffenruhe durchzusetzen, habe man daher ein "Vertrauensproblem".

US-Außenministerin Condoleezza Rice hatte bei einer Nahost-Reise im März eine Serie von Treffen zwischen Olmert und Abbas angeregt. Die beiden Politiker wollten sich etwa alle zwei Wochen treffen. Seitdem sind sie jedoch erst einmal am 15. April zusammengekommen. (tso/dpa)