Nahost : Olmert und Livni raufen sich zusammen

Israels Ministerpräsident Ehud Olmert und seine Außenministerin Zipi Liwni haben sich am Sonntag ungeachtet schwerer Differenzen auf eine weitere Zusammenarbeit geeinigt.

Tel Aviv - Nach schwerer Kritik an Fehlern des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert während des jüngsten Libanon-Kriegs hat sich die innenpolitische Lage in Israel zunächst stabilisiert. Bei einem Gespräch unter vier Augen vereinbarte Olmert am Sonntag mit seiner Außenministerin Zipi Livni eine weitere Zusammenarbeit. Die beiden hätten sich versöhnt und auch über Wege zur Wiederbelebung des Friedensprozesses mit den Palästinensern gesprochen, hieß es. Livni hatte am Mittwoch nach der Veröffentlichung eines sehr kritischen Untersuchungsberichts über Fehler Olmerts während des Libanon-Kriegs dessen Rücktritt gefordert. Vertraute Olmerts berichteten danach, der Regierungschef wolle Livni entlassen.

Der ebenfalls wegen des Libanonkriegs in der Kritik stehende israelische Verteidigungsminister Amir Perez plant seinen Rücktritt nach den Ende Mai anstehenden Wahlen eines neuen Vorsitzenden seiner Arbeitspartei. Er habe bereits vor einem Monat bekannt gegeben, dass er unmittelbar nach den Vorwahlen seiner Partei weit reichende Veränderungen vornehmen werde, zitierten israelischen Medien am Samstag Äußerungen von Perez. So solle das Ressort des Verteidigungsministers an den größeren Koalitionspartner, Olmerts Kadima-Partei, zurückgehen, im Gegenzug solle die Arbeitspartei das Finanzministerium erhalten.

Perez ist derzeit Vorsitzender der Arbeitspartei, hat aber nach Umfragen keine Aussicht auf eine Wiederwahl. Aussichtsreichster Kandidat ist danach der frühere Geheimdienstchef Ami Ajalon, der die Koalition seiner Arbeitspartei mit Olmerts Kadima beenden will. Die Wahl des Parteivorsitzenden beginnt am 28. Mai.

"Schwere Fehler"

Eine offizielle Untersuchungskommission hatte Olmert und Perez für "schwere Fehler" im Libanonkrieg im vergangenen Sommer verantwortlich gemacht. In Tel Aviv hatten am Donnerstagabend mehr als 100.000 Israelis für den Rücktritt von Olmert und Perez demonstriert. Der Regierungschef hat wiederholt einen solchen Schritt abgelehnt.

Der stellvertretende Regierungschef Schimon Peres äußerte sich unterdessen überzeugt, dass Olmert im Amt bleiben kann. In einem Interview mit den Sendern n-tv und RTL verteidigte Peres das Vorgehen der Regierung im Libanon-Krieg. Vom militärischen Standpunkt aus betrachtet habe Israel den Krieg gewonnen. Die radikal-islamische Hisbollah sei aus dem Süden Libanons vertrieben worden, "stattdessen sind dort jetzt 30.000 Soldaten, 15.000 libanesische und 15.000 Soldaten der UN. Ich denke, die Hisbollah verlor die Hälfte ihrer Kräfte." (tso/dpa)

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