Nahost : Olmert will Vertrag für Palästinenserstaat

Der israelische Premier Ehud Olmert will laut einem Zeitungsbericht mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas über die Schaffung eines Palästinenserstaates verhandeln. Sein Vorschlag beinhalte einen Staat, der sich auf den Großteil des Westjordanlands sowie auf den Gazastreifen erstrecke.

Ehud Olmert
Ministerpräsident Ehud Olmert. -Foto: dpa

JerusalemDer israelische Regierungschef Ehud Olmert hat laut einem Zeitungsbericht Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Verhandlungen über ein Grundlagenabkommen zur Schaffung eines palästinensischen Staates angeboten. Olmerts Vorschlag beinhalte einen Palästinenserstaat, der sich auf den Großteil des Westjordanlands sowie auf den Gazastreifen erstrecke, berichtete die israelische Zeitung "Haaretz". Zunächst sollten relativ unstrittige Fragen wie die Verfassung und die Institutionen des palästinensischen Staates und seine Wirtschaftsbeziehungen zu Israel erörtert werden. Danach könnten dem Vorschlag zufolge kontroverse Fragen wie die Grenzziehung und Regelungen des Grenzübergangs zwischen Israel und dem Palästinenserstaat verhandelt werden.

Fatah-Chef Abbas könne das Grundlagenabkommen zum Wahlkampfthema vor den geplanten Neuwahlen von Parlament und Präsident machen, führte "Haaretz" Olmerts Vorschlag weiter aus. Der israelische Ministerpräsident werde über den Plan im Parlament abstimmen lassen. Darin ist demnach zudem ein Abzug der israelischen Armee aus 90 Prozent des Gebietes des Westjordanlands sowie der Bau eines Verbindungstunnels zwischen dem Westjordanland und dem Gazastreifen vorgesehen. Außerdem soll Ost-Jerusalem die Hauptstadt des Palästinenserstaates werden.

Am Mittwoch wollten im Auftrag der Arabischen Liga die Außenminister Ägyptens und Jordaniens, Ahmed Abul Gheit und Abdel Ilah Chatib, in Israel für einen arabischen Friedensplan werben. Dieser sieht die Normalisierung der Beziehungen mit Israel, dessen Rückzug aus den besetzten Gebieten, die Gründung eines unabhängigen Palästinenserstaates sowie die Rückkehr der palästinensischen Flüchtlinge vor. (mit AFP)

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