Nahost : Palästinensischer Ministerpräsident Fajad zurückgetreten

Um den Weg für eine palästinensische Einheitsregierung frei zu machen, hat der palästinensische Regierungschef seinen Rücktritt erklärt. Die Fatah-Bewegung von Palästinenserpräsident Abbas und die Hamas hatten sich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung geeinigt.

RamallahDer amtierende palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat seinen Rücktritt erklärt. Wie Fajads Büro am Samstag in Ramallah mitteilte, bot er Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den Rücktritt seines Kabinetts an, um den Weg für die Bildung einer Einheitsregierung frei zu machen. Abbas' Fatah und die im Gazastreifen herrschende radikalislamische Hamas hatten sich Ende Februar darauf verständigt, bis Ende März eine Einheitsregierung zu bilden.

Mit seinem Rücktritt wolle er die Bemühungen um die Bildung der neuen Regierung unterstützen, um die "Einheit des Vaterlandes" wiederherzustellen, hieß es in der Mitteilung Fajads. Die Bildung der Einheitsregierung war Ende Februar unter ägyptischer Vermittlung auf einer Versöhnungskonferenz von Vertretern von etwa einem Dutzend Palästinensergruppierungen vereinbart worden. Demnach sollen unter anderem Präsident und Parlament neu gewählt und die palästinensischen Sicherheitskräfte neu organisiert werden.

Die Hamas und die Fatah hatten sich einen Machtkampf geliefert, an dessen Ende die Hamas im Sommer 2007 im Gazastreifen die Macht an sich riss. Die israelische Militäroffensive im Gazastreifen zu Beginn des Jahres brachte die Versöhnungsbemühungen wieder in Gang. (ut/AFP)

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