Nahost-Quartett: Frieden weiterhin möglich

Das Nahost-Quartett hält nach wie vor ein Friedensabkommen zwischen Israelis und Palästinensern in absehbarer Zeit für möglich. Nach einem Spitzentreffen in New York erklärten die Vertreter von EU, Vereinten Nationen, USA und Russland am Freitagabend (Ortszeit), beide Seiten führten sinnvolle und ergebnisorientierte Verhandlungen. US-Außenministerin Condoleezza Rice zeigte sich überzeugt, dass es noch wie vereinbart bis Ende 2008 zu einer Vereinbarung kommen könnte. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon stellte ein direktes Treffen des Nahost-Quartetts mit Israelis und Palästinensern noch für dieses Jahr in Aussicht.

Rice, die mit beiden Seiten regelmäßig in Kontakt steht, nannte die Friedensbemühungen robust, die Partner kämen ihrem Ziel näher. "Es gibt noch ein Chance, ein Abkommen zu erreichen", sagte sie. Das sei nicht eine Frage der Zeit, sondern der Dringlichkeit der Verhandlungen. Als positives Zeichen wertete Rice, dass die neue Vorsitzende der israelischen Kadima-Partei, Außenministerin Zipi Liwni, unmittelbar nach ihrem Auftrag zur Regierungsbildung das Gespräch mit den Palästinensern gesucht habe. Das zeige die Ernsthaftigkeit der Bemühungen. "Dieser Prozess verdient unsere Unterstützung."

Schimon Peres rechnet nicht mit Treffen in diesem Jahr

Im vergangenen November hatten sich beide Seiten bei einer von den USA organisierten Konferenz in Annapolis (US-Bundesstaat Maryland) darauf verständigt, eine Friedenslösung bis Ende 2008 anzustreben. Der israelische Premier Schimon Peres hatte am Dienstag am Rande der UN-Vollversammlung allerdings deutlich gemacht, dass er nicht mehr für dieses Jahr mit einer Vereinbarung rechnet.

In einem gemeinsamen Papier forderte das Quartett die Beteiligten auf, alles dafür zu tun, um die Zielsetzung zu erreichen. Scharf kritisierten die Spitzenpolitiker den anhaltenden israelischen Siedlungsbau auf palästinensischem Gebiet. Er habe einen schädlichen Einfluss auf das Verhandlungsklima, hieß es. Zugleich wurden die Terrorattacken palästinensischer Extremisten auf Israel verurteilt. "Das Quartett fordert die Beteiligten auf, ihre Bemühungen zur Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich zu verdoppeln, damit Israelis und Palästinenser in Frieden und Sicherheit leben können", hieß es. (mr/dpa)