Nahost-Reise: Pelosis Mission in Damaskus

Washington/Damaskus - Assad betonte seinen Willen zu einem Frieden mit Israel, berichtete Pelosi nach ihrem Gespräch mit dem Präsidenten. Ihr Treffen mit Assad war vom Weißen Haus im Vorfeld massiv als "kontraproduktiv" kritisiert worden.

Die demokratische Spitzenpolitikerin übergab dem syrischen Präsidenten nach eigenen Angaben eine Botschaft des israelischen Ministerpräsidenten Ehud Olmert, in dem dieser seinen Wunsch nach Friedensgesprächen mit Syrien betone. "Wir waren sehr erfreut über die Versicherungen des Präsidenten, dass er bereit sei, den Friedensprozess wieder aufzunehmen", sagte Pelosi.

Die Parlamentspräsidenten, die von einer demokratischen Delegation begleitet wurde, sprach von einer guten Unterredung mit Assad. Sie habe auch die Unterstützung Syriens für die radikal-islamische Hamas und die Hisbollah sowie die Sorge über das Eindringen von Extremisten in den Irak über die syrische Grenze angesprochen, sagte Pelosi.

Bush: "Falsche Signale"

US-Präsident George W. Bush bezeichnete die bisherigen Gespräche in Damaskus als fruchtlos. Sie hätten nur das Regime aufgewertet. "Viele sind zu Präsident Assad gegangen ... aber wir haben keine Ergebnisse gesehen, er hat nicht reagiert". Nach Bushs Worten senden Besuche von US-Politikern "falsche Signale" an die syrische Führung. Die Treffen und Fototermine bestärkten die Regierung von Präsident Assad in dem falschen, sie sei Teil der etablierten internationalen Gemeinschaft, sagte der Präsident. Bush sieht Damaskus als Unterstützer des internationalen Terrorismus und der Aufständischen im Irak.

Pelosi, die als Präsidentin des Abgeordnetenhauses laut Verfassung nach Bush und Vizepräsident Dick Cheney das dritthöchste Staatsamt bekleidet, ist die ranghöchste US-Politikerin in Damaskus seit Jahren. Pelosi hatte Bush vor ihrer Reise mehrfach aufgefordert, einen Dialog mit Syrien zu beginnen, wie dies auch eine überparteiliche Kongress-Kommission im Dezember 2006 gefordert hatte. Pelosi, die zuvor in Israel und im Libanon war, wird auf ihrer Nahostreise auch noch Saudi-Arabien besuchen. (tso/dpa)