Politik : Nahost: Sein Wort gilt: Genug ist genug

Als George W. Bush am Donnerstag diesen Satz sprach, legte er zwischen den drei Worten jeweils kurze Pausen ein: Genug ist genug. Das sollte seiner Botschaft Gewicht verleihen. Aber manchmal, wenn ein Redner solche Betonungspausen macht, passiert etwas Seltsames: Plötzlich wird er selbst ergriffen, die Pause verwandelt sich in ein Stocken. So geschah es auch gestern im Rosengarten des Weißen Hauses. Genug ist genug. Gemeint waren Gewalt und Unterdrückung, die Eskalation im Nahen Osten, der Terrorismus und die täglichen Entwürdigungen der Palästinenser. Doch der Hauptadressat des US-Präsidenten waren er selbst und seine Regierung. GDie Zeit des Heraushaltens ist vorbei. Amerika hat sich entschlossen, diesen Konflikt zu beenden.

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Damit hat Bush die komplette Kehrtwendung seiner Nahostpolitik verkündet. Als er sein Amt antrat, wollte er - anders als sein Vorgänger Bill Clinton - sich auf keinen Fall aufreiben lassen von dieser unberechenbaren Region, nicht verprellt werden von den Akteuren dort, nicht Hoffnungen schüren, die später bloß wieder in Enttäuschungen münden. Doch dieser Ansatz ist gründlich gescheitert. Amerikas Abstinenz ist bestraft worden. Ignoranz ist keine Option mehr. Das ist eine mutige, fast kühne Einsicht, die aus dem kumulierenden Chaos resultierte, das Palästinenser und Israelis in den vergangenen Wochen geradezu leidenschaftlich angezettelt haben. Jeder US-Präsident, der ankündigt, den unauflöslich scheinenden Knoten aus Hass und Misstrauen zu zerschlagen, geht ein hohes Risiko ein. Die Gefahr der Blamage ist weitaus größer als die Chance des Gelingens. Das weiß Bush. Dass er sich nun trotzdem einmischt, ehrt ihn.

Genug ist genug: Völlig zu Recht hat Bush den Palästinenserpräsidenten für die Misere verantwortlich gemacht. Und er hat ihm deutlich zu verstehen gegeben, was Amerika von ihm verlangt. Spätestens, wenn Außenminister Colin Powell kommende Woche in die Region reist, wird Jassir Arafat sich entscheiden müssen. Hat er sich endgültig dem Terrorismus zugewandt, in der Hoffnung, die Israelis ebenso aus den besetzten Gebieten zu vertreiben, wie es der radikalislamischen Hisbollah im Libanon gelang? Oder ist er nach wie vor bereit, über den Frieden zu verhandeln und Kompromisse einzugehen? Für Bush ist die Konsequenz klar. Im ersten Fall stünde Amerika fest an der Seite Israels, Arafat würde bekämpft wie jeder andere Terrorist. Für den zweiten Fall hat Bush das Versprechen abgelegt, sich für die Entstehung eines politisch und ökonomisch lebensfähigen palästinensischen Staates einzusetzen. Arafat wäre töricht, diese Offerte auszuschlagen.

Den Weg gewiesen hat Bush auch Ariel Scharon. Wenn auf Israel nicht ewig der Fluch lasten soll, ein anderes Volk zu beherrschen, muss den Menschen dieses Volkes ihre Würde zurückgegeben werden. Sie müssen einen Staat bekommen, in dem sie frei sind von den Drangsalen der Besatzung. Israel muss sich zurückziehen, die Siedlungen sind eine Belastung. Kein israelischer Ministerpräsident, auch Scharon nicht, kann die Uhren auf eine Prä-Oslo-Zeit zurückstellen. Wie alle Beispiele aus der Geschichte belegen - von den Kolonialkämpfen über den Kommunismus bis zum Balkan: Es war schon immer nicht nur leichtsinnig, sondern fahrlässig, den Freiheitswillen der Menschen zu unterschätzen.

Genug ist genug. Das sind warnende, aber erstmals seit langem auch verheißende Worte aus dem Mund des Präsidenten. Wenn in Arafat und Scharon noch Reste von Verstand walten, haben sie die Botschaft verstanden. Wenn nicht, kann ihnen niemand mehr helfen.

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