Nahost : Steinmeier reist ins Krisengebiet

Angesichts der eskalierenden Lage im Libanon reist Bundesaußenminister Steinmeier am Samstag in den Nahen Osten. In politischen Gesprächen will er mögliche Auswege aus der gegenwärtigen Krise sondieren.

Berlin - Deutschland soll sich auf Wunsch Tel Avivs um die Freilassung der von der schiitischen Hisbollah-Miliz entführten beiden israelischen Soldaten bemühen. Sicherheitskreise in Berlin bestätigten den Eingang dieser Bitte der israelischen Regierung. Die Bundesregierung hob am Freitag allerdings hervor, sie sehe sich im Nahost-Konflikt trotz intensiver Bemühungen nicht in einer besonderen Vermittlerrolle. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) reist am Samstag ins Krisengebiet.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Freitagabend im ZDF, Deutschland habe "keine Vermittlerrolle im klassischen Sinne" im Nahostkonflikt inne. Deutschland leiste aber "einen Beitrag dazu, dass die internationale Staatengemeinschaft möglichst gemeinsam agiert". Deutschland trage auch dazu bei, "dass wir hier die Auslöser und die Folgen nicht durcheinander bringen", fügte die Bundeskanzlerin hinzu.

Steinmeier bricht nach Angaben des Auswärtigen Amtes am Samstag zu einer Reise nach Ägypten, Israel und in die palästinensischen Gebiete auf. Im Mittelpunkt seiner Gespräche werden die gegenwärtige Krise im Nahen Osten sowie die internationalen Anstrengungen zur Beruhigung der Lage stehen. Am Samstag ist in Kairo ein Treffen mit dem ägyptischen Außenminister Ahmed Abul-Gheit geplant. Am Samstagabend reist der Minister nach Israel weiter, wo am Sonntag unter anderem Gespräche mit Ministerpräsident Ehud Olmert, Außenministerin Zipi Livni und Verteidigungsminister Amir Peretz vorgesehen sind. Für Sonntagnachmittag ist eine Unterredung mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas geplant. Die Abreise soll am Sonntagabend erfolgen.

BND an der Suche nach Konfliktlösung beteiligt?

Regierungssprecher Wilhelm äußerte sich zu Berichten, wonach der Bundesnachrichtendienst (BND) an der Suche nach israelischen Soldaten beteiligt sein soll, zurückhaltend. Er wolle bei dem Thema "nicht in Einzelheiten gehen". Aus Berliner Sicherheitskreisen war zu hören, die Israeli hätten bei ihrer Bitte auf die große Rolle Deutschlands in der Vergangenheit verwiesen, die etwa im Januar 2004 zu einem spektakulären Gefangenaustausch zwischen Israel und der Hisbollah führte. Gerade der BND sei stets um einen Informationsaustausch mit der Hisbollah im "Rahmen des Möglichen" bemüht, hieß es weiter. Ein BND-Sprecher lehnte jede Stellungnahme ab. Einem Bericht der "Berliner Zeitung" zufolge soll der Geheimdienst sogar schon seit mehreren Wochen an der Suche nach einer Konfliktlösung im Nahen Osten beteiligt sein.

Sorge um Deutsche im Südlibanon

Nach Angaben des Auswärtigen Amtes haben unterdessen bis Freitagmorgen 4200 Bundesbürger den Libanon nach der Zuspitzung der Lage im Land verlassen. 2300 von ihnen waren bis Freitagvormittag nach Deutschland eingereist. "Es wird jeder nach Deutschland zurückkommen, der den Libanon verlassen will", betonte ein Sprecher. Große Sorge bereite das Schicksal von Deutschen, die sich noch im Südlibanon aufhalten. Die Bundesregierung stehe hierzu auch mit der israelischen Regierung in Kontakt, um diesen Deutschen die Rückkehr zu ermöglichen.

Bis zum Mittag landeten rund 1000 Flüchtlinge mit Sondermaschinen auf dem militärischen Teil des Flughafens Köln-Bonn, in Düsseldorf sowie in Frankfurt am Main. Verletzte waren nicht an Bord. Auch am Wochenende sollen weitere Deutsche aus der Krisenregion ausgeflogen werden. (Von Nikolaus Sedelmeier und Friedrich Kuhn, ddp)

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