Nahost-Treffen: Merkel begrüßt Ergebnisse der Libanon-Konferenz

Geltow - Es müsse ein Schritt nach dem anderen getan werden, sagte sie am Mittwoch bei einem Besuch des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr in Geltow bei Potsdam. Mit der Libanon-Konferenz in Rom sei ein politischer Grundkonsens für die internationale Unterstützungsgruppe im Libanon gefasst worden. Jetzt müsse an dem UN-Mandat gearbeitet werden. Wenn dieses vorliege, müsse entschieden werden, "in welcher Weise Beteiligungen der einzelnen Nationen notwendig sind. Die Frage nach einer deutschen Beteiligung stelle sich "heute nicht".

Merkel begrüßte zugleich die Ergebnisse der Konferenz in Rom. Die Kanzlerin sprach von einem "wichtigen Tag" und "ersten wesentlichen Schritten" auf dem Weg zum Frieden und zur Waffenruhe. Die Kanzlerin ließ sich in Geltow zunächst über die Auslandseinsätze der Bundeswehr unterrichten. Deutschland leiste in der NATO und in der Europäischen Union einen wichtigen Beitrag in Regionen, die der politischen Stabilisierung bedürfen. Rund 7300 deutsche Soldaten befinden sich derzeit im Auslandseinsatz.

Die Kanzlerin besuchte auch das in Geltow befindliche Hauptquartier für die EU-Kongo-Mission. Per Video-Schaltkonferenz sprach die Kanzlerin mit Flottenadmiral Henning Bess, der die deutschen Soldaten vor Ort führt. Nach dessen Aussage ist die Lage dort weitgehend ruhig. Die rund 2000 Mann starke EU-Truppe soll auf Bitten der UNO helfen, die Parlaments- und Präsidentschaftswahlen im Kongo abzusichern. Deutschland ist mit bis zu 780 Mann an der Mission beteiligt. Merkel hob die Rolle des Kongo für die Stabilität in ganz Zentralafrika hervor.

Merkel informiert sich über Kongo-Einsatz

Der Kongo-Einsatz der EU geht auf eine Bitte der Vereinten Nationen zurück, um die ersten Parlaments- und Präsidentschaftswahlen seit über 40 Jahren in dem drittgrößten Land Afrikas abzusichern. Der UN-Sicherheitsrat stimmte am 25. April mit der Resolution 1671 für die EU-Mission. Am 1. Juni stimmte der Bundestag dem Einsatz zu. Der Zeitraum der EU-Mission ist auf vier Monate begrenzt. Deutschland ist an der rund 2000 Mann starken EU-Truppe mit bis zu 780 Soldaten beteiligt. Von ihnen sind 280 in der kongolesischen Hauptstadt Kinshasa stationiert, 500 weitere stehen in Libreville (Gabun) zur Unterstützung bereit. Die ersten Soldaten des deutschen Vorauskommandos wurden am 20. Juni nach Kinshasa verlegt, das Hauptkontingent folgte ab dem 10. Juli.

Das militärstrategische Hauptquartier für die EU-Kongo-Mission wurde in Geltow bei Potsdam angesiedelt, wo auch das Einsatzführungskommando der Bundeswehr seinen Sitz hat. Befehlshaber der Kongo-Mission ist der deutsche Generalleutnant Karlheinz Viereck. Das deutsche Kontingent vor Ort wird von Flottenadmiral Henning Bess geführt. (tso/ddp)