Nahost : USA sehen in Abbas "Partner für den Frieden"

Die USA sieht in den zunehmenden Differenzen zwischen der regierenden Hamas und Palästinenserpräsident Abbas Zeichen eines Prozesses. Abbas könnte künftig ein wichtiger Partner für den Frieden werden.

New York - Die jüngsten politischen Divergenzen zwischen Palästinenserpräsident Mahmud Abbas und den Führern der Hamas-Bewegung sind von der US-Regierung als "Gärungsprozess" eingestuft worden. "In den Palästinensergebieten und in der politischen Klasse der Palästinenser gibt es eine gewisse Fermentation", sagte US-Außenamtssprecher Sean McCormack vor Journalisten in Washington. Unter den Palästinensern gebe es einen "hohen Grad von Unzufriedenheit", weil die Hamas ihre Versprechung nicht gehalten habe, "zum Wohle der palästinensischen Bevölkerung effizient zu regieren".

Auf die Frage, ob es einen völligen Bruch zwischen Abbas und der Hamas geben könnte, sagte McCormack, es sei "an den Palästinensern, diese Entscheidungen zu treffen". Er bezeichnete Abbas als einen "Partner für den Frieden", der daraufhinwirke, Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung zu ermöglichen. Die USA und andere westliche Staaten hatten nach der Amtsübernahme einer von der Hamas geführten Regierung im Frühjahr die Finanzhilfen eingestellt, weil die Hamas den Staat Israel und die bereits getroffenen Vereinbarungen mit der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) nicht ausdrücklich anerkennen wollte. Die Hamas hatte am Freitag einer Ankündigung von Abbas widersprochen, die künftige Regierung der nationalen Einheit werde den israelischen Staat anerkennen. (tso/AFP)

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