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Arabische Liga

© dpa

Nahostkonflikt: Arabische Staaten fordern Waffenruhe in Gaza

Die arabischen Staaten fordern die Einberufung des Weltsicherheitsrates, um die ungleiche militärische Auseinandersetzung zwischen Israel und den radikalen Palästinensergruppen im Gazastreifen möglichst schnell zu beenden. Auch Palästinenserpräsident Abbas steht in der Kritik.

Diplomaten sagten am Mittwoch am Rande einer Dringlichkeitssitzung der Außenminister der Arabischen Liga in Kairo, die arabischen Staaten hätten ihre internen Konflikte beiseite geräumt, um das Blutvergießen im Gazastreifen zu stoppen. Sie schlugen die Entsendung einer internationalen Schutztruppe in den Gazastreifen vor.

Ein Diplomat sagte, einzig die syrische Delegation sei bei dem Treffen ausgeschert. Die Syrer hätten Ägypten vorgeworfen, mitschuldig an der Eskalation der Gewalt zu sein, weil es zu viel Druck auf die radikal-islamische Hamas ausgeübt habe.

Vorwürfe gegen Abbas

Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amre Mussa, sagte in seiner Rede vor den Ministern, er verstehe nicht, weshalb Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den brutalen Angriffen der israelischen Armee untätig zusehe. "Du bist doch der Präsident aller Palästinenser, tue endlich etwas!", forderte er ihn auf, "wir (die arabischen Staaten) werden dann hinter dir stehen". Einige arabische Kommentatoren werfen Abbas vor, er setze sich nicht aktiv für ein Ende der Angriffe ein, weil er hoffe, dass Israels Militär die Hamas so weit schwächen wird, dass seine Fatah-Bewegung anschließend wieder die Kontrolle im Gazastreifen übernehmen kann.

Der israelischen Regierung warf Mussa vor, sie habe ihre Offensive im Gazastreifen nur begonnen, um ihre Chancen bei den bevorstehenden Wahlen zu verbessern. "Das Opfer des Wahlkampfes ist Gaza", fügte er hinzu. Indirekt kritisierte Mussa auch die Hamas: "Ich schließe mich (dem ägyptischen) Präsidenten Husni Mubarak an, der gesagt hat, dass der Widerstand gegen die Besatzung ein legitimes Recht ist, aber dass dieser Widerstand auch verantwortungsvoll sein muss."

Die Hamas hatte trotz dringender Warnungen Mubaraks die im vergangenen Juni beschlossene Waffenruhe aufgekündigt. In Damaskus sprach der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan am Mittwoch mit dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad über die Lage im Gazastreifen. Vor Beginn seiner dreitägigen Nahost-Tour, die ihn in mehrere arabische Staaten, aber nicht nach Israel, führt, hatte Erdogan erklärt, er wolle sich für eine Waffenruhe einsetzen. (jam/dpa)

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