Nahostkonflikt : Hillary Clinton stellt sich hinter Israel

Die US-Regierung hat ihre Hoffnung auf eine baldige Wiederaufnahme der israelisch-palästinensischen Verhandlungen trotz deutlicher Rückschläge noch nicht aufgegeben.

Charles A. Landsmann

Tel AvivUS-Außenministerin Hillary Clinton und Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu einigten sich deshalb am Wochenende auf eine Verlängerung der Mission des amerikanischen Nahost-Chefvermittlers George Mitchell – allerdings nur um einen Tag.

Clinton sprach sich in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Netanjahu in Jerusalem für eine Wiederaufnahme der Nahost-Gespräche ohne Vorbedingungen aus – und ließ ihren Gesprächspartner innerlich jubeln. Denn Netanjahu hatte noch zuletzt am Freitag exakt die gleiche Ansicht vertreten und die Schuld für den anhaltenden Stillstand im Friedensprozess dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas zugeschoben.

Abbas hatte am Samstag in Abu Dhabi im Gespräch mit Clinton auf seiner ultimativen Vorbedingung beharrt. Es könne nur Verhandlungen geben, wenn zuvor ein umfassender israelischer Siedlungsstopp im Westjordanland und in Ost-Jerusalem erfolgt sei, forderte Abbas.

Clinton hat dies nun abgelehnt, obwohl dieser totale Baustopp ursprünglich von US-Präsident Barack Obama gefordert und von Abbas nur übernommen worden war. Der Palästinenserpräsident fühlt sich nun von Obama und den USA verlassen. Die USA hätten sämtliche Hoffnungen zunichte gemacht, dass der Friedensprozess wiederbelebt werden könnte, sagte ein Sprecher von Abbas am Sonntag. 

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