Nahostreise : Kühler Empfang für Bush

An diesem Mittwoch beginnt George W. Bush seine erste Rundreise durch den Nahen Osten. Es ist der erste Besuch eines US-Präsidenten in Israel und den Palästinensergebieten seit neun Jahren. Doch die arabische Welt zeigt sich wenig beeindruckt, die Erwartungen sind gering.

Andrea Nüsse[Kairo]

Unmittelbar vor der Ankunft des US-Präsidenten werden vielmehr Befürchtungen laut, Bush könnte die achttägige Reise, die ihn auch in die Golfstaaten Kuwait, Bahrain, die Emirate und Saudi-Arabien führen wird, dazu nutzen, eine Front gegen den Iran aufzubauen. Der Kommentator Hussein Shobaki bezeichnet den Besuch von Präsident Bush als „reine Routine und Zeremoniell“. Auf der englischsprachigen Website der angesehenen saudischen Tageszeitung „As Sharq al Awsat“, die in London publiziert wird, beschreibt er Bush als den „Kapitän eines Schiffes, das im Schlamm des Irak festgefahren ist“. An Fortschritte bei den Verhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern glaubt Shobaki nicht: Bush fehle die innere Überzeugung und damit der „Enthusiasmus“ seiner demokratischen Vorgänger Bill Clinton und Jimmy Carter.

Diese pessimistische Einschätzung teilen viele arabische Kommentatoren. Der Leiter des Al-Ahram-Zentrums für strategische und politische Studien in Kairo, Abdel Moneim Said, bringt die Empfindungen vieler Bürger auf den Punkt. „Sie hassen einfach die Bush-Regierung wegen ihrer Politik im Irak und in Palästina.“

Gereizt reagiert die iranische Führung auf den Besuch Bushs. Sie fürchtet, dass ihr Erzfeind in den Golfstaaten für eine harte Haltung gegenüber der Islamischen Republik werben wird, der sie den Aufbau eines militärischen Atomprogramms unterstellt. Washington drängt auf neue UN-Sanktionen und bilateralen Druck auf Teheran in Form von Handels- und Finanzrestriktionen. Der Iran beharrt darauf, dass sein umstrittenes Atomprogramm rein ziviler Natur ist. In seiner wöchentlichen Radioansprache hatte Bush am Sonnabend gesagt, er wolle auf der Reise über die Notwendigkeit sprechen, „die aggressiven Methoden Irans in Schach zu halten“. „Wir sehen in der Reise eine Einmischung in die Beziehungen zwischen den Ländern der Region und Propaganda“, sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Mohammed Ali Hosseini, am Sonntag in einer ersten Reaktion auf den am Mittwoch beginnenden Besuch. Der Vertraute des obersten Religionsführers Ali Chamenei und frühere Atomunterhändler Ali Larijani sagte nach Gesprächen in Damaskus, die USA könnten keinen Keil zwischen die beiden Länder treiben. Hintergrund der Äußerung ist die Tatsache, dass Syrien an der Friedenskonferenz in Annapolis teilgenommen und den Iran damit verärgert hatte.

Die Golfstaaten fürchten zwar Irans Atomprogramm und seine neue Machtposition in der Region, einen Militärschlag und zu harte bilaterale Sanktionen lehnen sie aber ab. Allerdings scheinen sie für amerikanische Pläne offen, einen Raketenabwehrschirm gegen den Iran zu errichten. Im Dezember hatte das Pentagon den Plan enthüllt, Patriot-Abwehrraketen und Frühwarnsysteme im Wert von zehn Milliarden Dollar an Kuwait und die Emirate zu verkaufen. Auch Saudi-Arabien soll verbesserte Frühwarnsysteme für die Luftwaffe im Wert von 400 Millionen Dollar kaufen. Der Leiter eines privaten saudischen Thinktanks, Anwar Eschki, vermutet jedoch, dass in Wirklichkeit das gegen Russland gerichtete Raketenabwehrsystem in Osteuropa bis zum Golf erweitert werden soll.

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