Nationale Verteidigung : Satelliten sollen Japans Sicherheit erhöhen

Kehrtwende in der japanischen Weltraumpolitik: Das Oberhaus hat ein Gesetz verabschiedet, demzufolge der Weltraum zu Verteidigungszwecken genutzt werden kann. Der Entwicklung und Betreibung eines Spionagesatelliten steht nun nichts mehr im Weg.

TokioJapan will in Abkehr seiner bisherigen Politik den Weltraum auch zu Verteidigungszwecken nutzen können. Daher ebnete ein Oberhauskomitee am Dienstag den Weg für ein neues Gesetz, das dem Verteidigungsministerium die Entwicklung und den Einsatz von Spionagesatelliten ermöglichen würde. Eine parlamentarische Resolution von 1969 beschränkte bislang Japans Nutzung des Weltraums auf nicht-militärische Missionen. Das neue Gesetz dürfte noch in dieser Woche mit den Stimmen der Regierungskoalition sowie der größten Oppositionsfraktion, der Demokratischen Partei Japans (DPJ), vom Parlament verabschiedet werden.

Auch nach dem neuen Gesetz bliebe Japan laut Medienberichten dem Geist seiner pazifistischen Verfassung verpflichtet. Waffen in den Weltraum zu schicken ist demnach auch weiterhin nicht geplant. Doch wäre es dem Verteidigungsministerium künftig möglich, Satelliten speziell zu Spionagezwecken zu entwickeln und zu nutzen, um die Sicherheit des Landes zu erhöhen. Die japanische Kommunistische Partei sowie die ebenfalls oppositionelle Sozialdemokratische Partei lehnen das neue Gesetz ab.

Nordkorea im Blick

Der Abschuss einer ballistischen Rakete durch Nordkorea 1998, von der Teile über Japan hinwegflogen, hatte die Regierung in Tokio veranlasst, mit den USA eine Raketenabwehr aufzubauen. Zudem wurden Satelliten mit Radar- und optischen Geräten ins All gebracht, um Nordkorea genauer im Blick haben zu können. Mit Besorgnis hatte man in Japan vergangenes Jahr Chinas Abschuss eines eigenen Wetter-Satelliten zu Testzwecken zur Kenntnis genommen. (stb/dpa)

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben