Nato : Chef gesucht

Der Däne Rasmussen ist Favorit für den Posten des Generalsekretärs – doch die Türkei spielt nicht mit. Dort nimmt man ihm seine Rolle beim Streit um die Mohammed-Karikaturen übel.

Thomas Gack[Straßburg]
268124_0_c5299441.jpg
Strenge Kontrollen – wie bei dieser Dame in Schwarzwälder Tracht – haben offenbar viele Demonstranten abgehalten: Nach Baden-Baden...

Angela Merkel lächelt den Gast an und freut sich öffentlich, dass er jetzt „zum ersten Mal die Vereinigten Staaten besucht“ - Merkel stutzt, Moment, falsch! - „die Bundesrepublik Deutschland natürlich!“ Der Gast lacht gutmütig. Merkel lacht auch. Solche Versprecher passieren ihr eigentlich nicht. Aber dieser Barack Obama kann einen ja auch schon mal leicht aus dem Takt bringen, selbst als Bundeskanzlerin.

Das Treffen in Baden-Baden kurz vor dem Nato-Gipfel ist die erste offizielle Begegnung der deutschen Regierungschefin mit dem Neuen im Weißen Haus. Telefoniert haben sie schon mehrfach, einmal fast eine dreiviertel Stunde lang per Videokonferenz. Beim Londoner G-20-Gipfel haben sie sich zum ersten Mal getroffen und gleich miteinander zu tun bekommen – Merkel als drängende Europäerin, die bei den Mächtigen der Welt mehr Regeln für Finanzmärkte durchsetzen will; Obama als diplomatischer Neuling, der ihr am Ende nicht wenig zugesteht. Es ist also womöglich nicht nur die pure Höflichkeit, wenn der US-Präsident im Rathaus von Baden-Baden gleich mehrfach Merkel für ihre „Führungsstärke“ lobt. Sondern Schmeichelei. Denn Obama will etwas von dem „außergewöhnlichen Verbündeten“ Deutschland.

Die schwierigen Themen sind bei dem 45-Minuten-Treffen auf den Tisch gekommen, Merkel zählt sie hinterher auf: Das Verhältnis zu Russland, die künftige Rolle der Nato in der Welt, vor allem aber Afghanistan. „Wir sind hier in einer großen Verantwortung“, sagt Merkel. „Wir wollen unseren Beitrag leisten.“ Obama braucht für seine Antwort auf die Frage, was er von den Verbündeten und speziell den Deutschen erwarte, ein wenig länger. Er erläutert den neuen Fokus seiner Regierung auf Diplomatie und Entwicklungshilfe als Ergänzung zum Militärischen am Hindukusch, er dankt für die „außergewöhnlichen“ Anstrengungen, die die Deutschen in Afghanistan geleistet hätten. Aber er sagt auch den Satz: „Wir erwarten, dass sich alle Partner an diesen Anstrengungen beteiligen.“

„Alle“ umfasst eben auch die Deutschen. Die etwas unscharfe Formulierung entspricht der neuen diplomatischen Sprache der Amerikaner in der Afghanistan-Frage. Wo die Bush-Regierung zornige Briefe schrieb und deutsche Verteidigungsminister geradeheraus anblaffte, sie sollten gefälligst mehr zum Kampf gegen den Terror beitragen, lässt Obamas Mannschaft die Partner schlicht wissen: „Jeder weiß doch, was notwendig ist.“ Zur neuen Höflichkeit gehört es auch, dass man Partner in deren Wahljahren schont.

Ähnlich höflich behandeln Obama und Merkel die transatlantischen Differenzen über die Zukunft der Nato. Bewusst bescheiden tritt Obama auf – er komme nicht mit Großentwürfen zu seinem ersten Nato-Gipfel, sondern als Zuhörer und „einer von vielen Nato-Verbündeten“. Und was die Zukunft des Nordatlantikpakts angehe: „Wenn die Nato alles machen würde, würde sie nichts mehr machen.“ Eine Absage an das, was Merkel vor dem Gipfel als „globale Nato“ ausdrücklich abgelehnt hat, ist das allerdings nicht. Die Kanzlerin macht ihrerseits noch einmal deutlich, wo sie die Grenzen des Bündnisses sieht. „Herzstück“ der Nato, jetzt und in Zukunft, sei der Beistandsartikel 5 des Nordatlantikvertrags. Wenn ein Mitglied bedroht oder angegriffen werde, verpflichteten sich die anderen zur Hilfe – das sei ja auch der tiefere Sinn hinter dem Afghanistan-Einsatz. Die Amerikaner auf dem Weg zu einer Art Weltpolizei, die Europäer, die auf den klassischen Bündniszweck pochen – diese Kontroverse wird auf diesem Gipfel nicht gelöst werden.

Eine andere will Merkel hingegen unbedingt gelöst wissen. „Ich bin der Überzeugung, dass es uns gelingen sollte, heute einen neuen Generalsekretär zu finden“, sagt sie kurz vor dem festlichen Abendessen im Kursaal von Baden-Baden. Der war eigentlich längst gefunden – bis vor wenigen Tagen die Türkei ihr Veto gegen den dänischen Ministerpräsidenten Anders Fogh Rasmussen einlegte.

0 Kommentare

Neuester Kommentar