Nato: Neue Hoffnung für Abrüstung in Europa
Im Streit um den ausgesetzten Abrüstungsvertrag KSE scheint sich Russland zu bewegen. Der Vertrag soll möglichst bald wieder in Kraft treten. Sollte die Krise nicht zu lösen sein, sieht Außenminister Steinmeier die gesamte "Abrüstungsarchitektur" in Europa in Gefahr.
Im Konflikt um den auf Eis liegenden Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa (KSE) ist Russland der Nato entgegengekommen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sagte nach dem Nato-Russland-Rat in Brüssel, sein russischer Kollege Sergej Lawrow habe angeboten, die Aussetzung des Abrüstungsvertrages "so kurz wie möglich zu halten". Die Gespräche mit der Allianz zum vollen Inkrafttreten der Verträge sollten fortgeführt werden. Deutschland wolle sich für eine Verständigung einsetzen.
Löse sich die Krise nicht, sei das ganze "Gebäude von Abrüstungsarchitektur" in Europa bedroht, warnte Steinmeier. Der 1992 in Kraft getretene KSE-Vertrag gilt als einer der Grundpfeiler der Abrüstung nach dem Ende des Kalten Krieges. Er legt Obergrenzen für Panzer, Flugzeuge und Artillerie fest und ermöglicht gegenseitige Inspektionen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte den Vertrag im Sommer aus Protest über den geplanten US-Raketenschild in Osteuropa auf Eis gelegt. Der Ausstieg greift zum 12. Dezember. (mac/AFP)
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