Politik : „Nato soll mehr streiten“

Generalsekretär fordert aber von Berlin Loyalität

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Berlin Nato-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer wünscht sich mehr strittige Debatten im Bündnis, erwartet aber zugleich, dass Deutschland gemeinsame Beschlüsse befolgt und seine Offiziere nicht aus beschlossenen Operationen abzieht. „Konsens entsteht nicht von allein. Die Nato muss sich als politisches Organ begreifen“, sagte de Hoop Scheffer im Berliner Presse Club. Er habe es als „ungeheuerlich“ empfunden, dass Bündnispartner vor die Wahl gestellt wurden, sich gegen Amerika oder gegen Deutschland und Frankreich zu entscheiden.

Wenn die Allianz aber eine Operation beschließe, „können deutsche Nato-Offiziere nicht aus integrierten Stäben oder Einheiten abgezogen werden“. Er bezog sich sowohl auf zurückliegende Einsätze wie die Awacs-Luftüberwachung oder die Luftabwehr für die Türkei während des Irakkriegs als auch auf künftige Projekte wie die Ausbildung irakischer Soldaten im Irak. „Es geht um das Herz der Nato. Wenn etwas im Konsens beschlossen ist, kann kein Mitglied sagen: Da machen wir nicht mit.“ Die Allianz habe aber keine Rolle beim Schutz der Wahl im Januar.

In Afghanistan werde die Nato „für die absehbare Zukunft bleiben“, betonte der Niederländer. „Unsere Sicherheit und unsere Werte werden auch am Hindukusch und anderswo“ verteidigt. Verteidigungsminister Peter Struck bemühe sich, die Bundeswehr für den weltweiten Einsatz umzubauen, aber „das ist schwierig bei sinkendem Etat. Umbau kostet Geld“, unterstrich de Hoop Scheffer. cvm

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