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Nato-Stützpunkt in der Türkei : Abgeordnete dürfen deutsche Soldaten im türkischen Konya besuchen

Bundestagsabgeordnete dürfen nach acht Monaten zum ersten Mal wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen: Am Nato-Stützpunkt Konya. Für die Soldaten in Incirlik gilt das nicht.

Awacs-Aufklärungsflugzeuge am türkischen Nato-Stützpunkt Konya (Archivbild von 2004) Foto: Andrea Hohenforst/dpa
Awacs-Aufklärungsflugzeuge am türkischen Nato-Stützpunkt Konya (Archivbild von 2004)Foto: Andrea Hohenforst/dpa

Erstmals seit fast acht Monaten dürfen Bundestagsabgeordnete wieder deutsche Soldaten in der Türkei besuchen. Die Fachleute aller Fraktionen wurden nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur am Freitag vom Auswärtigen Amt und vom Verteidigungsministerium darüber informiert, dass die türkische Regierung keine Einwände gegen eine Reise zum Nato-Stützpunkt Konya habe. Für den Luftwaffenstützpunkt Incirlik gibt es weiterhin keine Besuchserlaubnis.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte am Donnerstag mit dem türkischen Präsident Recep Tayyip Erdogan am Rande des Nato-Gipfels über die Abgeordnetenbesuche geredet. Mit der Besuchserlaubnis für Konya gibt es jetzt ein erstes Zeichen der Entspannung in dem Streit.

Von Konya aus unterstützen ein bis zwei „Awacs“-Aufklärungsflugzeuge der Nato den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS). Auf dem Stützpunkt sind zehn bis 20 deutsche Soldaten als Bodenpersonal stationiert. Hinzu kommt ein Drittel der Besatzungen. Jeder Flieger ist mit etwa 24 Soldaten besetzt.

Die Obleute des Verteidigungsausschusses wollen nächsten Mittwoch über einen Reisetermin beraten. Angestrebt wird Mitte Juni. Im Gegensatz zu Incirlik handelt es sich bei Konya um eine Nato-Basis. Auf dem Stützpunkt Incirlik bestimmt die Türkei dagegen ganz alleine, wer zu Besuch kommen darf. Dort sind 260 deutsche Soldaten mit „Tornado“-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug für den Kampf gegen den IS stationiert. „Für Incirlik gibt es noch keine Entscheidung“, sagte der CDU/CSU-Obmann im Verteidigungsausschuss, Henning Otte, der dpa. „Die Bundesregierung wird sich weiter um eine tragfähige Lösung bemühen.“

Eine für diesen Donnerstag geplante Reise der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth, bei der sie Oppositionelle treffen und auch die Kurdenhochburg Diyarbakir besuchen wollte, war ebenfalls abgesagt worden. (dpa/Tsp)

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