Nepal : König setzt Parlament wieder ein

Nach wochenlangen Protesten hat sich der König von Nepal dem wachsenden Druck der Straße gebeugt. Er kündigte an, das aufgelöste Parlament wieder einzusetzen. Damit erfüllt er eine zentrale Forderung der Opposition.

Kathmandu - In einer vom staatlichen Fernsehen und Rundfunk übertragenen Rede kündigte der autoritär regierende Monarch am späten Montagabend an, er werde das vor vier Jahren aufgelöste Parlament wieder einsetzen. Die seit fast drei Wochen andauernden Proteste für eine Rückkehr zur Demokratie hatten sich zuvor zu einer Volksbewegung ausgeweitet. Bei gewaltsamen Zusammenstößen mit der Polizei kamen dabei seit Beginn der Proteste mehr als ein Dutzend Menschen ums Leben, über 1000 wurden verletzt.

Tausende von Menschen strömten trotz der späten Stunde in der Nacht zum Dienstag in der Hauptstadt Kathmandu auf die Straße, wo sie tanzten und die Ankündigung des Königs als Sieg feierten. Auch in anderen Teilen des Himalaja-Königreichs kam es zu spontanen Jubelfeiern, hieß es in Medienberichten. Zunächst lag zwar keine offizielle Reaktion der aus sieben Parteien bestehenden Oppositionsallianz vor, die zu den Demonstrationen und dem Generalstreik aufgerufen hatte. Doch erste Reaktionen von Oppositionsparteien waren positiv. Nach Medienberichten wollten sie die für Dienstag geplante bislang größte Massendemonstration absagen.

Angesichts des wachsenden Drucks der Straße hatte der Monarch am vergangenen Freitag ein Kompromissangebot vorgelegt, das die Opposition jedoch als ungenügend zurückwies. Sie verlangte jedoch weiter die Wiedereinsetzung des Parlaments und eine neue Verfassung. Letzteres war jedoch die Forderung der maoistischen Rebellen, mit denen die Allianz im November ein Bündnis eingegangen war.

Der 58-jährige Gyanendra, der seit Juni 2001 auf dem Thron ist, hatte im Mai 2002 das demokratisch gewählte Parlament aufgelöst. Im Februar 2005 entließ er seine eigene Regierung und riss damit die Macht vollständig an sich. Er begründete seinen Schritt damit, dass die Parteien unfähig gewesen seien, mit den Maoisten fertig zu werden, die seit 1996 gegen die Monarchie kämpfen. (tso/dpa)

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