Politik : Neu aufgestellt

Die SPD-Fraktion hat die Posten verteilt Ältere wie Poß gehen, Jüngere rücken nach.

Ante Sirleschtov/Hans Monath
Foto: Imago
Foto: ImagoFoto: IMAGO

Berlin - Beinahe 14 Jahre lang hat Joachim Poß aus seinem Büro einen der schönsten Ausblicke genießen können, die ein Bundestagsabgeordneter haben kann. So lange war Poß stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, zuständig für Finanzen und den Bundeshaushalt. Peter Struck war sein Chef und Franz Müntefering und zuletzt Frank-Walter Steinmeier. Nun wird Joachim Poß bald aus seinem schönen Büro ausziehen. Im Dezember ist Poß 65 Jahre alt geworden, für das Vize-Amt hat er sich nicht mehr beworben, er tritt aus der vorderen Reihe ab, bleibt zwar im Parteivorstand, wird nun aber „einfacher“ Abgeordneter, sitzt im Europaausschuss.

Weit über die Grenzen seiner eigenen Fraktion hinaus hat sich Poß in all den Jahren einen guten Ruf erworben. Nicht so sehr als brillanter Redner, vielmehr als Volksvertreter schlechthin. Poß gehört zu denen im Bundestag, die sich ihren Job in Wahlkämpfen selbst durch ein Direktmandat erstritten haben. Er sitzt seit 1980 im Bundestag, und die Gelsenkirchener haben ihn immer direkt hineingewählt. Das macht unabhängig. Wenn er dasteht im Bundestag, korrekt gekleidet, Anzugweste selbstverständlich: Ein Linker im Herzen und ein geschickt handelnder Parlamentarier ist er. Nicht unbedingt ein Freund jedes Spitzen-Sozialdemokraten, aber eine Respektsperson. Dass er sich aus der Fraktionsführung zurückzieht, war für Poß keine Selbstverständlichkeit. Aber der Blick auf die eigene Gesundheit und das Argument der Verjüngung des Fraktionsvorstands hat ihn überzeugt.

Nachfolger von Poß als Vizefraktionschef für die Themen Finanzen und Euro-Rettungspolitik wurde der Thüringer Carsten Schneider, seit langer Zeit ein profilierter Haushalts- und Finanzfachmann. Als einziger der vom neuen Fraktionschef Thomas Oppermann vorgeschlagenen acht Stellvertreter musste der 37 Jahre alte Schneider aber eine Kampfabstimmung bestehen, in der er sich gegen den Parteilinken Karsten Sieling (Bremen) durchsetzte. Oppermann hatte in seiner Bewerbungsrede angekündigt, die Fraktion werde kein „Abnickverein“ sein.

Insgesamt hat der neue Fraktionschef die Fraktionsspitze gegenüber der vergangenen Legislaturperiode verjüngt. Die Berlinerin Eva Högl (45) ist für Innen, Recht und Verbraucherschutz zuständig, Sören Bartol (39) für Verkehr, Rolf Mützenich (54) für Außen, Verteidigung und Menschenrechte, Hubertus Heil (41), der im Amt bestätigt wurde, bekommt zusätzlich zu Wirtschaft Energie, Bildung und Forschung, Karl Lauterbach (50) ist zuständig für Gesundheit, Carola Reimann (47) für Arbeit und Soziales sowie Familie, Ute Vogt (49) für Umwelt und Landwirtschaft. Axel Schäfer (61) bleibt zuständig für Europa, bekommt aber Entwicklungspolitik hinzu. Die neue Erste Parlamentarische Geschäftsführerin Christine Lambrecht (48) wird in dieser Funktion unter anderem unterstützt durch die Brandenburgerin Dagmar Ziegler (53), die zuvor Fraktionsvize war.

Auf die Besetzung der Ausschussvorsitzenden durch die SPD reagierte die Linkspartei mit scharfer Kritik: Sie stört sich daran, dass Kerstin Griese (47) den Ausschuss für Arbeit und Soziales leiten soll und damit ein SPD-Ministerium kontrolliert. Die übrigen sozialdemokratischen Ausschusschefs beobachten aber alle unionsgeführte Ministerien, nämlich Martin Burkert (49) Verkehr, Ingrid Arndt-Brauer (52) Finanzen, Hans-Peter Bartels (52) Verteidigung, Dagmar Freitag (60) Sport sowie Siegmund Ehrmann (61) Kultur. Ante Sirleschtov/Hans Monath

» Gratis: Tagesspiegel + E-Magazin "Wahl 2017"

0 Kommentare

Neuester Kommentar
      Kommentar schreiben