Politik : Neue „Arbeitspartei“ offenbar Sieger bei Wahlen in Litauen

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Vilnius Aus den litauischen Parlamentswahlen ist einer Prognose des Fernsehsenders BTV zufolge die erstmals angetretene Arbeitspartei mit 28 Prozent der Stimmen als Sieger hervorgegangen. Die bisher regierende Koalition aus Sozialdemokraten und Sozialliberalen erlitt demnach am Sonntag eine schwere Niederlage und kam nur noch auf 20 Prozent (2000: 50 Prozent) der Wählerstimmen. Offizielle Ergebnisse waren erst für den späten Abend angekündigt.

Zentrales Thema im Wahlkampf waren innenpolitische Fragen. Die Arbeitspartei versprach dabei Steuersenkungen und eine schnelle Verbesserung des Sozialsystems. Der russischstämmige Millionär Viktor Uspaskich (45) hatte sie erst im vergangenen Juni gegründet. Vor allem konservative Kritiker werfen Uspaskich und seiner Partei „Populismus“ vor.

Ministerpräsident Algirdas Brazauskas spekulierte am Sonntag bei der Stimmabgabe bereits über eine mögliche Koalition mit der Arbeitspartei. Sein Regierungsbündnis war als gemeinsame Liste unter dem Namen „Wir arbeiten für Litauen“ angetreten. Brazauskas führte die Stimmverluste auf „Politikmüdigkeit“ zurück. Nach der Prognose werden im Parlament auch die konservative Vaterlandsunion (16 Prozent) und die Liste „Für Ordnung und Gerechtigkeit“ (zehn Prozent) vertreten sein.dpa

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