Neue Farbenlehre : So stehen die Chancen für Schwarz-Grün

Die Hamburg-Wahl ist vorbei – jetzt wird vor und hinter den Kulissen heftig gestritten. Wer mit wem? Und vor allem - zu welchem Preis? Am meisten diskutiert zurzeit: Schwarz-Grün. Zwei Parteien, die auf Bundes- oder Länderebene bislang noch nie zueinander gefunden haben. Wie stehen die Chancen für die neue Farbenlehre?

Das spricht dafür

Die Befürworter eines schwarz-grünen Bündnisses sitzen eher in Berlin als in Hamburg. Ihr Ansatz: Das Parteiengefüge verschiebt sich. Mit der Linkspartei hat sich wohl dauerhaft eine fünfte Partei etabliert. Für die CDU bedeutet das: Legt sich die Partei ausschließlich auf die FDP als möglicher Partner fest, könnte es bei der nächsten Bundestagswahl eng werden. Da eine Koalition mit der Linkspartei ausgeschlossen ist, spricht einiges für eine Koalition mit den Grünen – sei es als Jamaika-Koalition – also ein Bündnis aus CDU/CSU, FDP und Grünen - oder als Schwarz-Grün.

Eine Koalition mit den Grünen im Stadtstaat Hamburg wäre also ein willkommener Testballon für die Bundesebene. "Daraus könnte etwas werden, was mehr Attraktivität ausstrahlt als die ungeliebten, ritualisierten großen Koalitionen, die CDU und SPD ja selbst nicht mehr wollen", sagt der Politikwissenschaftler Joachim Raschke. Der besondere Reiz des Bündnisses: Beide Partner ergänzten sich gut. So werde der Union geringe Kompetenz auf Feldern zugeschrieben, auf denen die Grünen gut abschnitten, so Raschke. Etwa in der Bildungs- und Familienpolitik, in Fragen der sozialen Gerechtigkeit und des Umweltschutzes.

Auch aus der Parteizentrale der CDU in Berlin gibt es schon Grünes Licht für das neue Bündnis: "Große Koalitionen im Bund, aber auch in den Ländern müssen die Ausnahme bleiben", sagte CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla im ZDF-"Morgenmagazin". Hinzu komme, dass die Sozialdemokraten im Gegensatz zu den Grünen "rückwärtsgewandt" seien.


Das spricht dagegen

Für die Grünen besteht die Gefahr, bei einer Koalition mit der CDU an Profil zu verlieren. "Wir sind nicht Mehrheitsbeschaffer, sondern wir wollen in einer Regierung unsere Grundinhalte durchsetzen", sagte Parteichefin Claudia Roth. Und gerade inhaltlich ist zwischen Grünen und Union in Hamburg Ärger programmiert. Große Differenzen gibt es etwa bei der von der CDU geplanten Elbvertiefung. Auch in der Bildungspolitik liegen beide Parteien weit auseinander. Während die Grünen neun gemeinsame Schuljahre für alle Kinder fordern, will die CDU in jedem Fall die Gymnasien in ihrer jetzigen Form erhalten. Ein weiterer Streitpunkt: das geplante Kohlekraftwerk in Hamburg-Moorburg, das die Grünen strikt ablehnen. Bis es zu einer Koalition mit der Union kommen kann, muss die Hamburger Grünen-Führung außerdem noch viel Überzeugungsarbeit bei ihrer Basis leisten. Als auf der Hamburger Wahlparty das Stichwort Schwarz-Grün fällt, gellen Pfiffe durch den Raum. (mfa)

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