Politik: Neue Führung, neue Hoffnung

Von Cordula Eubel

Wolfgang Ostermeier kann seine Schadenfreude über den Rauswurf von Rudolf Scharping nicht verbergen: „Peinlich für Herrn Scharping, dass er nicht selbst zu dem Entschluss finden konnte, sein Amt zur Verfügung zu stellen“, sagt der stellvertretende Vorsitzende des Bundeswehrverbandes am Freitag. Der Verband, der die Interessen von rund 240 000 Soldaten vertritt, gehörte schon lange zu den heftigsten Kritikern des Verteidigungsministers. Dessen Amtszeit sei von „zahlreichen Pleiten, Pech und Pannen“ begleitet gewesen. Zum Schluss sei der Ex-Verteidgungsminister daher auch für „Sachargumente nicht mehr zugänglich“ gewesen, erklärte auch Oberstleutnant Günther Husemann vom Bundeswehrverband.

In der Bundeswehr nehmen nicht alle den erzwungenen Rücktritt mit solcher Freude auf wie der Bundeswehrverband. Pluspunkte verschaffte sich Scharping bei einer Rundreise, während der er die gesamte Truppe über die geplante Bundeswehrreform unterrichtete.

Das sei wirklich ungewöhnlich gewesen, urteilt ein Hauptmann. „Positiv war die Geschwindigkeit, mit der er die Reform angegangen ist“, sagt er. Doch auch, wenn Scharping mit seinen Inhalten zum Teil gut angekommen sei, die jetzige Affäre „ist das i-Tüpfelchen auf eine nicht ganz glückliche Politik der Präsentation seiner Person“ gewesen, glaubt der Hauptmann.

Ab sofort wird sich die Bundeswehr mit dem neuen Verteidigungsminister auseinandersetzen müssen: Peter Struck übernimmt nahtlos die Aufgaben seines Vorgängers. Als erste Amtshandlung werde er am Samstag beim Gelöbnis 500 junger Rekruten in Berlin die Bundesregierung vertreten, kündigte der bisherige SPD-Fraktionschef am Freitag an. Möglichst schon nächste Woche wolle er die Soldaten in Afghanistan besuchen. „Kurzfristig danach“ werde er nach Bosnien-Herzegowina und ins Kosovo reisen.

In den 64 Tagen bis zur Bundestagswahl kommen noch einige weitere Aufgaben auf Struck zu. So beschäftigt sich der Verteidigungsausschuss Mitte August in einer Sondersitzung mit der Beschaffung neuer Ausrüstung und Projekten der Privatisierung. Wichtig sei, dass Struck „den Kurs eindeutig“ beibehalte. „Nichts wäre schlimmer, als jetzt wieder völlig neu zu beginnen“, ist aus der Bundeswehr zu hören.

Gelasssen sieht die Armee in Ostdeutschland den Wechsel an der Spitze. „Mit einem neuen Mann an der Spitze ändert sich der Auftrag nicht“, sagte ein Sprecher des Wehrbereichs III, zu dem alle neuen Länder bis auf Mecklenburg-Vorpommern gehören.

Für die Grünen-Verteidigungsexpertin Angelika Beer hat Kanzler Schröder mit Struck eine gute Wahl getroffen. Als Fraktionsvorsitzender der SPD kenne er die Probleme der Bundeswehr bis hin zur Finanzierung und der Bundeswehrreform. „Er weiß, dass wir im sicheren Fahrwasser diese Reform nach vorne treiben wollen“, sagte Beer im ARD-Morgenmagazin.

Der Bundeswehrverband hofft, bald mit dem neuen Verteidigungsminister ins Gespräch zu kommen. „Nach zwei Jahren Sendepause zwischen uns und dem Verteidigungsministerium wäre das gut“, sagt Vize-Chef Ostermeier.

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