Neue Grenzen : Mega-Datenbank soll Schengener Raum schützen

Weniger Kontrollen gleich mehr Gefahr? Am 21. Dezember wird der Schengen-Raum um acht EU-Staaten erweitert. Eine Datenspeicherung von riesigen Ausmaßen soll die Sicherheit gewährleisten.

Jutta Hartlieb[AFP]
Schengen
Schengener Abkommen: Weniger Kontrolle an den Grenzübergängen Europas. -Foto: ddp

An den Grenzen der neuen EU-Staaten in Mittel- und Osteuropa sowie Malta werden Reisenden bald lange Wartezeiten und Kontrollen erspart. Dafür, dass von der neuen Freiheit nicht gar zu viele Kriminelle profitieren, soll das Schengener Informationssystems (SIS) sorgen. In dem in Straßburg stehenden Zentralcomputer werden Fahndungsdaten aus allen Schengenstaaten gespeichert. Voraussetzung für die Aufnahme der neuen Mitglieder war, dass sie die technischen Voraussetzungen für eine Teilnahme am SIS erfüllen.
  
Untergebracht ist die Mammut-Datenbank in einem mit hohen Stacheldrahtzäunen umgebenen und streng bewachten Gebäude am Straßburger Stadtrand. In dem  Zentralcomputer sind rund 20 Millionen Daten aus den derzeit 15 Schengen-Ländern eingespeichert. Dreiviertel davon betreffen Dokumente, etwa abhanden gekommene Pässe, 13 Prozent gestohlene Autos. Personenbezogene Angaben, etwa zu mutmaßlichen Straftätern, machen mit rund 800.000 Einträgen fünf Prozent der Datensammlung aus. Gespeichert sind außerdem Angaben zu Waffen, für die sich die Polizei interessiert.

20 Millionen Daten aus 15 Ländern

  
Das SIS mit seinen rund 60 Mitarbeitern ist mit den Polizeidiensten in den Schengen-Ländern verbunden. In Deutschland läuft der Austausch über das Bundeskriminalamt. Wird etwa irgendwo in Deutschland eine Bank überfallen, sendet die Polizei alle verfügbaren Angaben - etwa das Kennzeichen des Fluchtwagens oder die Nummer der geraubten Banknoten - an den Straßburger Zentralcomputer. Dieser leitet die Daten dann an alle anderen Schengen-Länder weiter. Polizisten im Schengen-Raum können, etwa bei Routinekontrollen, über ihre Computer beim SIS anfragen, ob eine bestimmte Person oder ein bestimmtes Auto dort registriert sind.
  
Täglich würden so über das SIS rund 20.000 Anfragen beziehungsweise Daten ausgetauscht, erläutert Bernard Kirch, der das Informationssystem seit Inkrafttreten des Schengen-Abkommens im Jahre 1995 leitet. Der Franzose rechnet damit, dass diese Zahl nach der bisher größten Erweiterung des Schengen-Raums deutlich ansteigen wird.
  
Weil der derzeitige Zentralrechner schon fast an den Grenzen seiner Kapazität angelangt ist, sollte eigentlich im März dieses Jahres ein neues System - genannt SIS 2 - in Betrieb genommen werden. Doch nach einer Reihe von Pannen wird der neue Zentralrechner nun voraussichtlich erst Ende kommenden Jahres einsatzbereit sein. Die technischen Probleme seien unterschätzt worden, erläutert Kirch. Im SIS 2 sollen nämlich auch biometrische Daten - etwa Fingerabdrücke - und Fotos gespeichert werden. Nicht zuletzt deswegen hat das Europaparlament wiederholt vor einer Aushöhlung ds Datenschutzes gewarnt und eine wirksame Kontrolle über das SIS gefordert.

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