Politik: Neue Mannschaft in japanischer Regierung

Tokio - Japan hat seit Dienstag den jüngsten Ministerpräsidenten seiner Nachkriegsgeschichte: Mit einer vierfachen Verbeugung vor den 476 Abgeordneten des Unterhauses in Tokio bedankte sich der 52-jährige Shinzo Abe für seine Wahl und bildete anschließend das Kabinett um. Abe, der die Nachfolge von Junichiro Koizumi antrat, beließ Außenminister Taro Aso im Amt, berief aber neue Minister für Finanzen und Wirtschaft und ernannte den 55-jährigen Yasuhisa Shiozaki zum Kabinettsminister und damit zu seinem Stellvertreter. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte in ihrem Glückwunschschreiben die Hoffnung, Abe bald als Gast begrüßen zu dürfen.

Abe, Vorsitzender der Liberal-Demokratischen Partei (LDP), wurde im Unterhaus mit der komfortablen Mehrheit von 339 der 476 Stimmen gewählt. Auf seinen Gegenkandidaten von der oppositionellen Demokratischen Partei, Ichiro Ozawa, entfielen 115 Stimmen. Ein detailliertes Regierungsprogramm legte Abe nicht vor. Es ist allerdings bekannt, dass er die sei 1947 geltende Nachkriegsverfassung ändern will, die unter dem Druck der USA ausgearbeitet wurde und von pazifistischen Elementen geprägt ist.

Abe wirbt für einen harten Kurs gegenüber Nordkorea, strebt aber verbesserte Beziehungen zur Volksrepublik China an. Zum Verteidigungsminister berief Abe den 65-jährigen Fumio Kyuma, der ein Anhänger des Ziels einer Verfassungsänderung ist.

Außenminister Aso kündigte an, er werde sich um ein baldiges Gipfeltreffen zwischen Abe und dem chinesischen Präsidenten Hu Jintao bemühen. Zwischen Koizumi und Hu habe es „in mehrfacher Hinsicht“ keine Verständigung geben können. „Wo wir aber jetzt einen neuen Ministerpräsidenten haben, werde ich mich darum bemühen, einen Gipfel zu ermöglichen.“ Dafür komme etwa das Asien-Pazifik-Forum (Apec) im November in Vietnam in Frage.

Ein chinesischer Außenamtssprecher sagte, die Regierung in Peking hoffe auf eine Verbesserung der Beziehungen zu Japan. Dies sei nicht nur für diese beiden Länder, sondern für die ganze Region wichtig. „Ich vermute, dass Ministerpräsident Abe sich um Verbesserungen kümmern wird“, sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice. „Und ich gehe davon aus, dass die Chinesen dafür empfänglich sind.“ Als Finanzminister setzte Abe den Wissenschaftler Koji Omi ein. Den ehemaligen Arbeitsminister Akira Amari ernannte er zum Minister für Wirtschaft, Handel und Industrie. Neuer Landwirtschaftsminister wurde Toshikatsu Matsuoka, der damit eine wichtige Rolle bei den kommenden Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) spielen wird. Abes Kabinett tritt in einer Zeit des Aufschwungs in Japan an.

Peking war verärgert über wiederholte Besuche Koizumis am Kriegerdenkmal Yasukuni, an dem neben zweieinhalb Millionen Kriegstoten auch 14 zum Tode verurteilte japanische Kriegsverbrecher geehrt werden. China hoffe, dass Abe als neuer Regierungschef „die Angelegenheit“ ruhig und angemessen handhaben werde, erklärte die chinesische Vize-Außenministerin Qui Yuanping. AFP

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