Politik: Neue Offenheit gegen Korruption in Nigeria

Berlin - Die Korruptionsbekämpfer von Transparency International listen Nigeria in ihrem jüngsten Jahresbericht als das drittkorrupteste Land der Welt auf. Doch die Zentralregierung in Nigeria bemüht sich, diesem katastrophalen Ruf entgegenzuwirken. Ein Ergebnis ist die Nigerianische Transparenzinitiative der Rohstoffindustrie (Neiti). Alle im Land tätigen Ölkonzerne melden Neiti sämtliche Zahlungen an die Regierung, von Steuern und Lizenzen bis hin zu den Ölmengen, die über gemeinsame Unternehmen mit der staatlichen Ölgesellschaft an die Regierung gehen. Gleichzeitig meldet die Zentralbank sämtliche Zahlungseingänge.

Da die Zentralregierung in Nigeria verhältnismäßig schwach ist, ordnete Präsident Olusegun Obasanjo zudem an, dass sämtliche Zahlungen an Bundesstaaten und Lokalregierungen veröffentlicht werden müssen. 2005 ist das erste ordentliche Berichtsjahr für Neiti, auf Obasanjos Wunsch hin sind die sechs Jahre zuvor ebenfalls untersucht worden. Der Gesamtbericht liegt nun vor. Die größte Überraschung: Für einige Jahre meldete die Zentralbank höhere Eingänge als die Ölkonzerne Zahlungen. Nur 2002 weichen die beiden Zahlen in die andere Richtung ab.

An diesem Montag legt die nigerianische Shell den ersten umfassenden Transparenzbericht über das Jahr 2005 vor. Aus dem Bericht, der dem Tagesspiegel vorliegt, geht hervor, dass Shell Nigeria 1,2 Milliarden Dollar Steuern und Lizenzen gezahlt hat. Wegen des anhaltend hohen Ölpreises lagen die Einnahmen des Staates aber deutlich höher, weil die staatliche Ölgesellschaft bei Rohölpreisen über zehn Dollar allein die höheren Gewinne einstreichen kann. Davon haben auch die Provinzregierungen profitiert. Zwischen Januar und Oktober 2005 überwies ihnen die Zentralregierung 6,8 Milliarden Dollar, ein gutes Drittel davon floss in die Staaten des Niger-Deltas, wo Shell das Öl gewinnt.

Alan Detheridge, Vizepräsident von Shell, bewertet die Initiative als „ersten Schritt auf dem langen Weg zu guter Regierungsführung“. Shell legt aber nicht nur die Zahlungen an die Regierungen offen, sondern berichtet auch über Entwicklungsprojekte mit Dörfern im Niger-Delta oder das Programm, mit dem das Abfackeln des Gases aus den Öllagerstätten beendet werden soll. Nicht alles ist erfolgreich. Detheridge sagte dem Tagesspiegel: „Ich würde mich unwohl fühlen, wenn ich eine Transparenzinitiative befürworte und gleichzeitig die Probleme, die wir haben, nicht in den Bericht aufgenommen würden.“